Aficionado hat geschrieben: ↑31.10.2023, 10:02
Tsunami hat geschrieben:
Aficionado hat geschrieben: ↑30.10.2023, 17:11
Gegen das bestehende Rahmenabkommen. EU Beitritt wird wohl wie in allen anderen Parteien ausser bei der SVP keine einstimmige Angelegenheit sein.
Beim bestehenden und versenkte Rahmenabkommen war es tatsächlich so, dass die SP sich nicht auf ein klares Ja durchringen konnte. Wir wissen warum: der starke Gewerkschaftsflügel innerhalb der SP war strikte dagegen.
Die SP hatte sich aber wiederholt glasklar für einen EU Betritt ausgesprochen. Wie Operation Libero.
Wann hat sich die SP glasklar für einen EU Beitritt ausgesprochen? Ist ja nicht einmal mehr bei Wermuth wirklich ein Thema, da absolut chancenlos.
Die SP hatte sich mehrmals öffentlich für einen EU-Beitritt ausgesprochen. Da ist nicht nur NR Eric Nussbaumer. Bereits im Rahmen um die EWR Abstimmung zeigte die SP ihre klare Haltung zum EU-Beitritt, was ich schätzte, da sie in diesem Punkt ehrlich ihre Meinung zeigten. Die Gewerkschaften hielten sich damals, weshalb auch immer zurück. Aktuell wäre die Mehrheit der SP Parlamentarier (+Mitglieder?) ebenfalls für einen EU-Beitritt. Dagegen ist nur der starke Gewerkschaftsflügel.
Heute steht bei der SP die EU-Mitgliedschaft nicht auf der Traktandenliste, da wie schon erwähnt, der Gewerkschaftsflügel sehr viel Macht innerhalb der SP hat. Würde die EU mit der CH diese Streitigkeit zu diesem Thema lösen, wäre die SP wieder glasklar für einen EU-Beitritt und würden diesen auch fordern.
CVP und FDP, das hörte man aus ihren Voten heraus, waren damals auch dafür, waren aber nicht ehrlich genug, dies auch klar zu sagen, da sie Angst hatten, die EWR Abstimmung zu verlieren. Ex FDP BR Couchepin war z.B. ein vehementer Befürworter eines EU-Beitritts. Als dann der BR vor der EWR Abstimmung das Beitrittsgesuch bei der EU deponierte, wurde der Bevölkerung klar, wohin die Reise nach einer erfolgreichen EWR Abstimmung gehen würde. Dies war wohl der entscheidende "Fehler" des BR, der Bevölkerung reinen Wein einzuschenken, wohin die Reise gehen sollte.
Wie sagte doch der BR vor der EWR Abstimmung? "Der EWR ist der Vorhof (oder Test) zur EU" oder so ähnlich.
EDIT: Kurz gegoogelt:
"Welche Schweizer Parteien sind für EU beitritt?
Die einzige Bundesratspartei, die sich immer noch vorbehaltlos für einen Beitritt der Schweiz zur EU ausspricht, ist die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP), wobei sich allerdings auch einige der National- und Ständeräte der SP kritisch zu einem Beitritt äusserten.