Offizieller Abstimmungs Thread Teil 2/Schengen Dublin

[Alois E.]

[quote="Gevatter Rhein"]Sag ich ja ]

achja, deine selbstgespräche sollten ja unterdessen bekannt sein

[Baron Zwingstein]

@Aughinho & Zwingstein

Lest einfach Zul Alpha 3's Beiträge, und die Erleuchtung möge über euch kommen... ]

Ich weiss, es ist schwierig, aber ich kann es ja noch einmal probieren...

Da ich zu beschäftigt bin, um diese ganzen Resultate der Füllhorne der Weisheit zu lesen, lasse ich doch mal anfragen, ob mir jemand das Folgende auflisten kann:

Was würde Schengen bringen, was jetzt nicht schon gewährleistet ist?

Stichworte, keine Mammutsätze...

[Zemdil]

Stichworte, keine Mammutsätze...

JA stimmen!!!

kurz gnueg?

[Baron Zwingstein]

[quote="Zemdil"]JA stimmen!!!

kurz gnueg? ]

ZU kurz...

[Namelos]

jetzt hätti au no e frog:

- was meine dr drzue, dass lyt wärde ihri arbet verliere, mit schengen???
Ich sprich jetzt do d zöllner a.. die bruchts jo nüm..

[Gevatter Rhein]

Wer lesen kann ist im Vorteil. Steht in mehreren Postings im Thread, dass die Zöllner a) immer noch an der Grenze stehen werden und b) vermehrt Leute für Inlandkontrollen benötigt werden.

Propagandalügen werden durch Repetition nicht besser...

[Schranz]

bin eher für schengen/dublin.

ps: interessante diskussion bis jetzt

[Namelos]

Wer lesen kann ist im Vorteil. Steht in mehreren Postings im Thread, dass die Zöllner a) immer noch an der Grenze stehen werden und b) vermehrt Leute für Inlandkontrollen benötigt werden.

Propagandalügen werden durch Repetition nicht besser...

revidiere meine aussage

[Gevatter Rhein]

revidiere meine aussage

Ich danke

[Rinoceronte]

(....)Was sollen die Zöllner an den grenzen denn bitte noch machen??

Hmmmmm? Ich glaube es gibt da so etwas, das nennt sich 'Schmuggel'...

Ich glaube ich hab mal irgendwo gehöhrt die Zöllner bekämpfen 'Schmuggler'. Ist aber nur ein Gerücht....

[Zemdil]

jetzt hätti au no e frog:

- was meine dr drzue, dass lyt wärde ihri arbet verliere, mit schengen???
Ich sprich jetzt do d zöllner a.. die bruchts jo nüm..

Schengen-Abkommen: Auswirkungen auf die Kontrollen an der Schweizer Grenze
21. Jun 2004 - Der politische Abschluss der Verhandlungen über den Beitritt der Schweiz zum Schengen-Vertrag hat eine öffentliche Diskussion über die Grenzkontrollen in Gang gebracht. Das Eidg. Finanzdepartement und die Oberzolldirektion zeigen auf, wie sich das Schengener Abkommen auf die Grenzkontrollen auswirken würde. Fundamentale Änderungen bei den Grenzkontrollen sind nicht zu erwarten. Die verstärkte internationale Zusammenarbeit und der Anschluss an das Schengener Informationssystem (SIS), kombiniert mit den weiterhin möglichen Kontrollen, bringen ein Plus für die innere Sicherheit der Schweiz.

Die Auswirkungen des Schengener Abkommens auf die Grenzkontrollen in der Schweiz sind die folgenden:

1. Die Schweiz wird weiterhin an der Grenze Zollkontrollen (Warenkontrollen) durchführen müssen, weil Schengen und die Bilateralen II keine Zollunion mit der EU bringen.

2. Täglich reisen mehr als 650 000 Personen und 300 000 Fahrzeuge in die Schweiz ein. Dafür stehen mehrere hundert Strassen und Wege zur Verfügung. Kontrollen sind deshalb schon heute nur stichprobenweise möglich. Sie stützen sich auf systematische Risikoanalysen. Aus taktischen Gründen setzt das Grenzwachtkorps (GWK) gegen 40% seiner Kräfte schon heute mobil im Grenzraum ein. Mit Schengen ändert sich an diesem Sachverhalt wenig.

3. Schengen erlaubt keine systematischen Kontrollen von Personen nur aufgrund der Tatsache, dass sie die Grenze überschreiten. Hingegen sind Kontrollen auch an der Grenze möglich, wenn ein hinreichender polizeilicher Anfangsverdacht besteht.

4. Aus Sicherheitsgründen ist es unerlässlich, dass vor einer Warenkontrolle, zum Beispiel vor dem Öffnen eines Kofferraums, die Identität einer Person festgestellt werden kann.

5. Schengen sieht vor, dass in besonderen Lagen (zum Beispiel bei Grossveranstaltungen mit besonderer Gefährdung) systematische Personenkontrollen vorübergehend wieder eingeführt werden.

6. Schengen macht keine Auflagen für die Kontrollen im Grenzraum oder im Landesinnern. Die Schweiz kann die Kontrolldichte und die Organisation der Kontrollen autonom bestimmen. Die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen wird im Rahmen des Projektes USIS festzulegen sein.

7. Schon heute nimmt das GWK nebst den Zollaufgaben fremdenpolizeiliche und in Absprache mit den Kantonen sicherheitspolizeiliche Aufgaben wahr. Dies stellt den notwendigen Schutz des Zollpersonals sicher und ist vor allem eine kostengünstige und effiziente Lösung. Die gleichen Synergien zwischen Zoll- und Polizeikontrollen kann das GWK unter Schengen weiterhin realisieren.

8. Verbesserungen bei der Sicherheit bringt insbesondere der Zugang zum Schengener Informationssystem (SIS). Damit hätten Polizei und Grenzwache Zugang zu europäischen Fahndungsdatenbanken und nicht wie bisher nur zu schweizerischen.

9. Mit dem Beitritt der Schweiz zum Schengener Abkommen wird die Grenze zur Schweiz für die EU keine Aussengrenze mehr sein. Die Nachbarländer werden die Kontrolldichte bei Ausreise aus der Schweiz nicht verstärken müssen. Der für unsere Wirtschaft erforderliche einfache Grenzübertritt ist weiterhin gewährleistet.

Fazit:

Schengen bringt keine fundamentalen Änderungen am status quo im Bereich der Grenzkontrollen. Hingegen wird eine Mitwirkung an Schengen/Dublin verhindern, dass die Nachbarländer den grenzüberschreitenden Personenverkehr mit systematischen Personenkontrollen beeinträchtigen. Die verstärkte internationale Zusammenarbeit und der Anschluss an das Schengener Informationssystem (SIS), kombiniert mit den weiterhin möglichen Kontrollen durch das GWK, bringen ein Plus für die innere Sicherheit der Schweiz.

Auskunft für Medienschaffende:
Rudolf Dietrich, Oberzolldirektor, Tel. 031/322 65 01


21. Jun 2004

http://www.zoll.ch

[Platini]

so offenbare ich mal meine Argumente gegen Schengen:

- Das schengen Dossiert führt soweit, dass wir fremde rechte annehmen müssen.

Mit schenegn werden uns 500 Seiten fremde EU rechte unterstellt!

in der schweiz werden die gesetze seit jahren ohne druck von aussen an die eu-normen angepasst (--> autonomer nachvollzug). aus wirtschaftlichen und logischen gründen, macht es überhaupt keinen sinn, sich noch lange einzuigeln (argumente siehst du auf den letzten seiten genug, siehe wachstum, wohlstand etc.). je länger wir einen auf aussenseiter machen, desto mehr werden wir bei einem allfälligen eintritt in die eu (irgendwann) untendurch müssen. die leute dort haben zwar wohl verständnis für "die kleine schweizer insel", aber irgendwann ist auch dieses restlos aufgebraucht und man macht sich nur noch lächerlich.

- Schengen treibt uns in die Eu

Wie Bundesräting Calmy-Rey bestätigt hat: " Indem wir die bilateralen Beziehungen zu EU intensivieren, können wir den Boden für den Eu Beitritt bereiten"

wie schon einige gesagt haben hier. du kannst bezahlen ohne ein mitspracherecht zu besitzen, oder aber du kannst bezahlen und ein mitspracherecht besitzen. was ist dir lieber ? ich bezahle beim bäcker doch auch nicht ein brot, dass ich schlussendlich gar nicht mitnehmen kann/will, oder ?

und vor eurer (jetzt nicht nur auf dich bezogen, sondern allgemein) angst vor einer unneutralen armee: wir wollten nicht in die uno aus diesem grund. nun sind wir in der uno und trotzdem noch nicht im irak, komisch. ausserdem ist die eu wohl bereit mit der schweiz zu verhandeln. geschah übrigens schon bei einem anderen supranationalen vertrag (weiss irgendjemand was das war ?), als der schweiz eine ausnahme im bezug auf die landsgemeinden in gewissen kantonen zugestanden wurde.

[Namelos]

in der schweiz werden die gesetze seit jahren ohne druck von aussen an die eu-normen angepasst (--> autonomer nachvollzug). aus wirtschaftlichen und logischen gründen, macht es überhaupt keinen sinn, sich noch lange einzuigeln (argumente siehst du auf den letzten seiten genug, siehe wachstum, wohlstand etc.). je länger wir einen auf aussenseiter machen, desto mehr werden wir bei einem allfälligen eintritt in die eu (irgendwann) untendurch müssen. die leute dort haben zwar wohl verständnis für "die kleine schweizer insel", aber irgendwann ist auch dieses restlos aufgebraucht und man macht sich nur noch lächerlich.



wie schon einige gesagt haben hier. du kannst bezahlen ohne ein mitspracherecht zu besitzen, oder aber du kannst bezahlen und ein mitspracherecht besitzen. was ist dir lieber ? ich bezahle beim bäcker doch auch nicht ein brot, dass ich schlussendlich gar nicht mitnehmen kann/will, oder ?

und vor eurer (jetzt nicht nur auf dich bezogen, sondern allgemein) angst vor einer unneutralen armee: wir wollten nicht in die uno aus diesem grund. nun sind wir in der uno und trotzdem noch nicht im irak, komisch. ausserdem ist die eu wohl bereit mit der schweiz zu verhandeln. geschah übrigens schon bei einem anderen supranationalen vertrag (weiss irgendjemand was das war ?), als der schweiz eine ausnahme im bezug auf die landsgemeinden in gewissen kantonen zugestanden wurde.

glaube ich dir schon.. aber glaubst du auch, dass die schweiz ein mitspracherehct besitzt??

Wird durch die EU unsere demkoratie gefährdet?also dass es ist wie in DE, dass einfach alles entschieden wird, ohne das Volk zu fragen??

[Querdängger]

pro Schengen und Dublin Abkommen. Wir können nicht einfach uns vom
übrigen Europa absondern. Damit sind wir noch nicht in der EU wie viele befürchten. Irgend einmal werden wir aber gezwungen/erpresst, auch der EU
beizutreten. Nur dann kostet es der Schweiz viel Geld !

[Rinoceronte]

und vor eurer (jetzt nicht nur auf dich bezogen, sondern allgemein) angst vor einer unneutralen armee: wir wollten nicht in die uno aus diesem grund. nun sind wir in der uno und trotzdem noch nicht im irak, komisch. ausserdem ist die eu wohl bereit mit der schweiz zu verhandeln. geschah übrigens schon bei einem anderen supranationalen vertrag (weiss irgendjemand was das war ?), als der schweiz eine ausnahme im bezug auf die landsgemeinden in gewissen kantonen zugestanden wurde.

die zugeständnisse im bezug auf die landsgemeinden waren, glaub ich, bei der volksabstimmung zum eu beitritt in den 90ern ein thema. bin mir da jedoch nicht so sicher...

eigentlich ist eine neutrale armee ein witz. nichts an einer armee ist neutral. würde man auf 100%ieger neutralität beharren, sollte die schweiz gar keine mehr unterhalten: denn, ist man in jeder situation neutral, wird eine landesverteidigung eigentlich überflüssig.

Wird durch die EU unsere demkoratie gefährdet?also dass es ist wie in DE, dass einfach alles entschieden wird, ohne das Volk zu fragen??

Nein. DE und CH sind grundlegend anders aufgebaut und bei uns müsste man die verfassung von grund auf ändern um das gleiche system zu erhaten wie die DE.

[Zemdil]

Für Interessierte

23-seitiger Vortrag von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey
Sarnen, 11. April 2005

[Namelos]

@ Rino

Mit dem Thema Armee bin ich nicht ganz einverstanden..
Denn unsere Armee ist nicht nur da, um "unser" Land zu beschützen (rein militärisch) si hilf ja auch bei Katastrophen aus! zbs. schlammlawinen...

dann finde ich die aussage, es bräuchte dann gar keine armee nicht so passend.wer würde dies dann erledigen??

Zur neutaliät: Wiso ging Deutschland nach Afghanistan?? Die hatten mit dem nichts zu tun! wiso italien?

hat das nicht was mit der EU zu tun??

[Schranz]

dann finde ich die aussage, es bräuchte dann gar keine armee nicht so passend.wer würde dies dann erledigen??

aber warum eine armee unterhalten mit F/A 18 kampfjets und panzer um bei katastrophen(wie im tession schlammlawine) nützliche dinge verrichten?
irgendwie fehlt mir die logik. bei dem schweizerischen bedrohungspotential müsste man mE die kompetenzen und die struktur der armee ändern! klar braucht es für die botschaften und beispielsweise die tour de suisse, WEF etc... eine armee oder bewaffnete soldaten/polizisten. nur denke ich das verhältnis stimmt nicht. aber das ist wieder eine andere diskussion

[Rinoceronte]

[quote="Namelos"]@ Rino

Mit dem Thema Armee bin ich nicht ganz einverstanden..
Denn unsere Armee ist nicht nur da, um "unser" Land zu beschützen (rein militärisch) si hilf ja auch bei Katastrophen aus! zbs. schlammlawinen...

dann finde ich die aussage, es bräuchte dann gar keine armee nicht so passend.wer würde dies dann erledigen??

Zur neutaliät: Wiso ging Deutschland nach Afghanistan?? Die hatten mit dem nichts zu tun! wiso italien?

hat das nicht was mit der EU zu tun?? ]

Ich war zur zeit des afghanistan feldzugs in den staaten, und hab da leider nicht gerade die objektivste berichterstattung mitgekrigt. ich meine aber, das das nichts mit der eu zu tuen hatte.
die eu ist nicht für militärische angelegenheiten zuständig. in unseren breiterngraden tut das nur die uno (sicherheitsrat) oder die nato (nagelt mich darauf nicht fest...)

nur noch kurz etwas zu deiner Frage wegen deutschland und der schweiz, bezüglich entscheidungen der politiker:

Deutschland:
Als Parlamentarisches Regierungssystem bezeichnet man ein Regierungssystem in dem die Regierung vom Parlament abberufen werden kann.
Im Parlamentarischen Regierungssystem werden der Regierungschef (Ministerpräsident) und manchmal auch die weiteren Mitglieder der Regierung in der Regel durch die Legislative, also das Parlament, gewählt. Teilweise werden sie aber auch vom Staatsoberhaupt oder einer anderen Institution ernannt (z.B. durch die Queen in Großbritannien). In allen parlamentarischen Systemen können sie aber jederzeit vom Parlament abberufen werden, z.B. in Deutschland durch ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den Bundeskanzler

Die Schweiz ist zwar wie Deutschland ein Bundesstaat, funktioniert jedoch nach dem Prinzip der Direkten Demokratie:

Der Begriff direkte Demokratie hat zwei Bedeutungen:

Zum einen wird darunter eine Staatsform verstanden, in der die Macht direkt vom Volk ausgeübt wird. Der Gegenbegriff dazu ist die repräsentative Demokratie.

Zum anderen werden darunter politische Entscheidungsverfahren mit starker Beteiligung der Bevölkerung verstanden. Solche Verfahren können durchaus auch Teil eines Systems der repräsentativen Demokratie sein.

Diese Formen greifen jedoch oft ineinander, da Staaten von nationaler, über föderale bis auf lokale Ebene direktdemokratische Elemente beinhalten können.

Im erweiterten Sinne spricht man auch im Zusammenhang mit weiteren Formen der Bürgerbeteiligung wie Informations- und Akteneinsichtsrechten von direkter Demokratie. Wenn jedoch die Art der Beteiligung nicht primär auf das Stimmrecht bezogen wird, sondern die intensive Beteiligung möglichst vieler an möglichst vielem im Vordergrund steht, handelt es sich um eine Form der partizipatorischen Demokratie

[Namelos]

aber warum eine armee unterhalten mit F/A 18 kampfjets und panzer um bei katastrophen(wie im tession schlammlawine) nützliche dinge verrichten?
irgendwie fehlt mir die logik. bei dem schweizerischen bedrohungspotential müsste man mE die kompetenzen und die struktur der armee ändern! klar braucht es für die botschaften und beispielsweise die tour de suisse, WEF etc... eine armee oder bewaffnete soldaten/polizisten. nur denke ich das verhältnis stimmt nicht. aber das ist wieder eine andere diskussion

lieber schranz, mann weiss nie was kommt! Hätten Amerika gedacht, dass es ein solcher Anschlag wie dem 11. September geben wird?? Da war man überrascht!

ich denke es ist sehr sinnvoll, eine solche Armme zu führen, dass man für den Fall, das etwas passieren würde auch vorbereitet ist und gut handeln kann!!

Und man weiss ja nie, ob wir nicht bald uns auch in die krisenregionen begehen müssen......

[Namelos]

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[Schranz]

[quote="Namelos"]lieber schranz, mann weiss nie was kommt! ]

Lieber Namenlos. Wie stufst du unsere Kampfkraft den ein? Für welchen Fall siehst du dich gewappnet?

[Walliserin]

Publikationen zu Schengen/Dublin va "solidarité sans frontières"

http://www.sosf.ch/publikationen/

[Namelos]

Lieber Namenlos. Wie stufst du unsere Kampfkraft den ein? Für welchen Fall siehst du dich gewappnet?

Kampfraft: Schwierig zu beurteilen.. doch ich dänke, wir haben eine gute infrastruktur und es ist schon was vorhanden.. könnten es natürlich nicht mit einer weltmacht wie Amerika oder so aufnehmen, dass ist klar.. Aber für die abwehr denke ich, ist sie nicht schlecht!

Es geht da aber au darum, dass was hier ist und dass der mögliche Feind dass auch weiss, dass wir eine Armee besitzen.. Wollen wir nicht vergessen, dass die schweiz anno (weiss nicht wann) eine der besten und grössten armeen (verhältnismässig den einwohnern) besass.Und im weltkrieg hat sie die Grenzen auch gut beschützt..

[Schranz]

[quote="Namelos"]Kampfraft: Schwierig zu beurteilen.. doch ich dänke, wir haben eine gute infrastruktur und es ist schon was vorhanden.. könnten es natürlich nicht mit einer weltmacht wie Amerika oder so aufnehmen, dass ist klar.. Aber für die abwehr denke ich, ist sie nicht schlecht!

Es geht da aber au darum, dass was hier ist und dass der mögliche Feind dass auch weiss, dass wir eine Armee besitzen.. Wollen wir nicht vergessen, dass die schweiz anno (weiss nicht wann) eine der besten und grössten armeen (verhältnismässig den einwohnern) besass.Und im weltkrieg hat sie die Grenzen auch gut beschützt.. ]

Naja sehe ich nicht realistisch aber der gedanke mit dem vorhanden sein stimmt schon. ich bin nicht komplett gegen die arme aber ich denke mann muss mit der zeit gehen und momentan könnte man das geld wirklich anderstwo brauchen wie für neue kampfjets und solche spässe. schlussendlich haben sie nicht mal mehr geld für neue reiffen?

naja verhältnismässig die grösste armee besitzen bringt nicht viel da wir eines der kleinsten länder sind in europa und die beschützung der grenzen kommt in absehbarer zukunft wohl auch nicht in frage. da könnte man ja die grenzwächter einsetzen die deiner meinung durch schengen verlohren gehen

[Namelos]

Naja sehe ich nicht realistisch aber der gedanke mit dem vorhanden sein stimmt schon. ich bin nicht komplett gegen die arme aber ich denke mann muss mit der zeit gehen und momentan könnte man das geld wirklich anderstwo brauchen wie für neue kampfjets und solche spässe. schlussendlich haben sie nicht mal mehr geld für neue reiffen?

naja verhältnismässig die grösste armee besitzen bringt nicht viel da wir eines der kleinsten länder sind in europa und die beschützung der grenzen kommt in absehbarer zukunft wohl auch nicht in frage. da könnte man ja die grenzwächter einsetzen die deiner meinung durch schengen verlohren gehen

ja die grenzwächter gehen nich ALLe verloren.. aber sie müssen oder können oder dürfen die grenze nicht mehr beschützen.. Davon ist sicherlich ein kleiner Teil des Einsatzes der Armee verschwunden.. ISt aber auch schon eine Zeit meh,wo wir neue Kampfjets kauften!?

Wenn ihr ja gegen die armme seit, wiso findet ihr nicht Blocher gut? er ist ja gegen die armee.. Schweiz ohne armee.. so etwas..oder nicht??

[Walliserin]

Wenn ihr ja gegen die armme seit, wiso findet ihr nicht Blocher gut? er ist ja gegen die armee.. Schweiz ohne armee.. so etwas..oder nicht??

gröhl, kicher

[Huber]

@Somnium: Wieso dagegen?

Ich selber tendiere momentan auch sehr stark für Schengen/Dublin zu stimmen. Ich sehe im ganzen mehr Vorteile als Nachteile. Die EU wird sowieso zwangsläufig kommen. Ich erwarte, dass der Druck auf die Schweiz immer wie mehr zunehmen wird.
Die SVP schneidet sich ja selber ins Fleisch, da falls S/D abgelehnt wird, Asylanten, die in S/D-Ländern abgewiesen worden sind, weiter bei uns Asyl beantragen dürfen. Was sagst du zu diesem Punkt, Namenlos?
Die Plakate, welche die SVP momentan überall present hat, erinnern mich auch sehr an die Abbildungen im Kind von Julius Streicher (aka "Der Stürmer")

Und dies alles hier oben schreibt ein zukünftiger Rekrut aus Isone. also bitte ein bisschen mehr Wertschätzung für das Militär (Ja genau, da gibt's nicht nur alles SVP-Glatzen-Patrioten)

[Basilou]

Dass die SVP einmal mehr mit Lügen und an Nazidesign angelehnten Panikplakaten Stimmung dagegen macht, zeigt mir, dass die Gegner (wie meistens bei dieser "Partei") nicht wirklich schlagkräftige Argumente haben.

Somit werde ich JA stimmen.

WORD!

Die SVP ist von mir aus gesehen selber schuld, wenn die Leute anfangen, nicht aufgrund sachlicher Argumente, sondern nur aus Protest gegen diese Nazi-Propaganda JA zu stimmen.

So wie man in den Wald ruft....

[Namelos]

[quote="Huber"]@Somnium: Wieso dagegen?

Ich selber tendiere momentan auch sehr stark für Schengen/Dublin zu stimmen. Ich sehe im ganzen mehr Vorteile als Nachteile. Die EU wird sowieso zwangsläufig kommen. Ich erwarte, dass der Druck auf die Schweiz immer wie mehr zunehmen wird.
Die SVP schneidet sich ja selber ins Fleisch, da falls S/D abgelehnt wird, Asylanten, die in S/D-Ländern abgewiesen worden sind, weiter bei uns Asyl beantragen dürfen. Was sagst du zu diesem Punkt, Namenlos?
Die Plakate, welche die SVP momentan überall present hat, erinnern mich auch sehr an die Abbildungen im Kind von Julius Streicher (aka "Der Stürmer")

Und dies alles hier oben schreibt ein zukünftiger Rekrut aus Isone. also bitte ein bisschen mehr Wertschätzung für das Militär ]


Hast du absolut recht zu diesem Punkt!

Unser Kopf ist Kahl und wir kämpfen wie tiere, denn wir sind Schweizer GRENADIERE!