Bundesratswahlen 2011

Der Rest...
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Laufi
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Beitrag von Laufi »

Apollo11 hat geschrieben:Das mit der Konkordanz sehe ich anders, sie ist gewahrt.
Es waren selten so viele verschiedene Parteien in der Regierung vertreten.
Die jahrzehnte alte Zauberformel ist Geschichte.
Du meindsch s' 2:2:2:1 Prinzip? Do hesch recht, aber das lieggt doch drah, dass es nüme nur 3 starki Parteie het (CVP,FDP,SP), oder?

Und Konkordanz bedüütet jo nid nur, dass die stärkste Parteie alle im Bundesrat vertrete si mien, sondern au, dass "alle Sprach- und Landesteile gleichermassen Vertreten" sii mien und vo dem her isch d'Konkordanz scho lang nüm konkordant ;)

Schlussendlich bin ich z'friede, so wie's koh isch, mit dem ganze Euro-Druck wo in de nächste Joore uff uns zue kunnt, bruuche mir e handelsfähigi Regierung, wo ebe NID nach ganz links, oder ganz rechts ussweicht, weil das wäre den nur populistischi und beschtefalls kurzfrischtigi Lösige!
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VorwärtsFCB
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Beitrag von VorwärtsFCB »

Toll, vier weitere Jahre keine grösseren Probleme als Widmer-Schlumpf! :rolleyes:

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Apollo11
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Beitrag von Apollo11 »

Laufi hat geschrieben:Du meindsch s' 2:2:2:1 Prinzip? Do hesch recht, aber das lieggt doch drah, dass es nüme nur 3 starki Parteie het (CVP,FDP,SP), oder?
Meine Rede...
Laufi hat geschrieben:Und Konkordanz bedüütet jo nid nur, dass die stärkste Parteie alle im Bundesrat vertrete si mien, sondern au, dass "alle Sprach- und Landesteile gleichermassen Vertreten" sii mien und vo dem her isch d'Konkordanz scho lang nüm konkordant ;)
da hast du natürlich auch recht
Laufi hat geschrieben:Schlussendlich bin ich z'friede, so wie's koh isch, mit dem ganze Euro-Druck wo in de nächste Joore uff uns zue kunnt, bruuche mir e handelsfähigi Regierung, wo ebe NID nach ganz links, oder ganz rechts ussweicht, weil das wäre den nur populistischi und beschtefalls kurzfrischtigi Lösige!
Ganz deiner Meinung, bin auch zufrieden, obwohl ich auch mit einem 2.SVP zu Ungunsten der FDP zufrieden gewesen wäre

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rethabile
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Beitrag von rethabile »

Vali hat geschrieben:Mitte-Links hat heute eine grosse Chance verpasst. Sie hätten einen 2. SVP'ler anstelle eines FDP'lers wählen sollen. Dann hätte man die SVP ruhig stellen können. Aber so können sie wieder 4 Jahre jammern, sie seien untervertreten und alle seien gegen sie. Davon wird sie vermutlich profitieren und wieder an Stärke gewinnen.
ja doch, das hat auch die letzten vier jahre ganz wunderbar funktioniert. also genau dazu würde ich der svp auch raten, wenn ich sie weiter schwächen wollte (was für mich tatsächlich der fall ist...)
Graf vo Leuebärg hat geschrieben:Klar, ich bestreite ja gar nicht, dass es nicht rechtens war!!!
Und ich bestreite nicht, dass die svp mit dem Ausschluss einen Fehler gemacht hat.
Aber als man das gleiche mit der SP gemacht hat, waren die Zeitungen voll von schandrufen unf häme auf die rechte, weil sie nicht die vorgeschlagenen gewählt haben und hintendurch einen anderen Kandidaten forcierten.und nochmals ich bin einfach der meinung das es im hier unf jetzt nicht stimmt.
also der letzte, der ja dann die wahl auch nicht angenommen hat war...(name vergessen, der kerl für den dann dreyfuss gewählt wurde). aber eben, er hat die wahl nicht angenommen und somit den weg für die parteipolitik frei gemacht. endlich die zweite frau in die landesregierung zu entsenden, denke die zeit war reif dafür....

davor wars meines wissens otto stich, welcher gegen den willen der sp in den bundesrat gewählt wurde. dann hat man ein paar wochen gift und galle gespuckt, drohte mit dem gang in die opposition (kommt einem bekannt vor) und hat letztlich die kröte geschluck. stich wurde dann zu einem der populärsten sp-bundesräte der neueren geschichte. da hätte die svp also auch anderst reagieren können, auch wenn die beiden situationen sicherlich nicht 1:1 vergleichbar sind (bei stich wurde kein amtierender BR abgewählt). aber trotzdem, es hätte alternativen gegeben...
techno63 hat geschrieben:oooh mann isch das forum linkslaschtig, glich wie d'medie :mad: :mad: :mad:
streichel, tröscht, hätschel, chraul.... gang verzells dim mami, die interessierts eventuell :D .....
Vali hat geschrieben:schön für sie. ein gutes beispiel was man mit lug und betrug erreichen kann.
nein, ich bin weder direkt noch indirekt bei der BaZ involviert... *räusper*
komposchti hat geschrieben:Trotz der vielen Blocher-Millionen darbt die SVP !
Warum ?
Weil Bonsai-Ikonen wie der "Chef" selbst als auch seine Sach- und Lach-Marionetten Brunner, Baader, Mörgeli und Konsorten immer noch nichts begriffen haben. Erst wenn dieser Stall von den zukünftigen SVP-Kräften ausgemistet worden ist, wird die (noch) "wählerstärkste" Partei wieder von der quantité négligeable zur wählbaren Einheit. Bis dann.....
Nicht nur im Sport verpassen allzuweilen gewisse Exponenten ihren rechtzeitigen Abgang..... :o
yep, der dattergreis manövriert sein einst stolzes schlachtschiff von desaster zu desaster. er ist rethorisch mittlerweile so lausig, dass man ihn nur noch äusserst dosiert der breiteren öffentlichkeit zumutet. denke das weiss man auch in der svp, der scheiss ist, man ist auf seine knete angewiesen. aber ich bin überzeugt, in den kommenden vier jahren wird er noch beträchtlichen flurschaden anrichten ehe ers dann irgendwann einsehen wird. oder aber gott erbarmt sich unser und schenkt CB einen schönen kleinen schlaganfall zu weihnachten...
[CENTER]"mir müend ufpasse, dass mir nid immer s schwizerische wasserglas als ozean düend betrachte..." Peter V. Kunz[/CENTER]

Allez Basel!
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Beitrag von Allez Basel! »

Um es mal kurz zusammenzufassen:

Die SVP hat zum zweiten Mal ihren berechtigten zweiten Sitz nicht bekommen. Dies auch wegen vielen eigenen Fehlern, die man begangen hat.
Der Fall Zuppiger war sehr ungünstig, wobei ich denke, dass die SVP auch sonst den zweiten Sitz nicht bekommen hätte.
Aber das Hauptproblem ist, dass die SVP sich langsam jede andere Partei zum Feind macht. Man hat nicht einmal mehr eine gute Beziehung mit der FDP und hat auch heute wieder eindrücklich bewiesen, dass man sich von dieser Partei immer mehr entfernt.
Planlos ging man in die Bundesratswahlen. Zu wenig Sachlichkeit wurde an den Tag gelegt, manche SVP'ler wollten eine Revanche für die Wahlen 2007. Dies kommt meistens nicht gut und ist auch nicht im Sinne der eigenen Wähler.
Die SVP ist extrem nachtragend, tragisch.

Der SVP wurden aber nicht nur die eigenen Fehler zum Verhängnis sondern teilweise auch die eigene Stärke. Politiker wie Darbellay wissen genau, dass sie unterlegen sind und schleimen sich daher bei den Linken ein. Die FDP weiss selber nicht genau, was für eine Meinung sie hat. Sie würde gerne mit der SVP zusammenarbeiten, wurden aber schon zu oft von der SVP angegriffen.
Der BDP-Schnauz Grunder muss auch in jedem Interview gegen die SVP schiessen. Der Grund wohl, weil er bei der SVP immer ein kleines Würmchen war und er nicht die Anerkennung vom grossen Blocher bekam.
Die GLP? Keine Ahnung, Bäumle hinterliess bei mir keinen schlechten Eindruck, wechselt aber anscheinend auch schneller die Meinung als ich erwartet hätte.
Die Linken in gewohnt arroganter Art. Kann man keinen Vorwurf machen, arrogante Menschen geben sich gerne mit Arschkriechern wie die CVP ab.

Im Endeffekt kann ich all unsere Parteien im Parlament mit eine Gruppe von Jugendlichen vergleichen. Jeder hat Angst, dass er in der Gruppe gemobbt wird. Momentan ist die SVP in dieser Position, die dementsprechend auf jeden Angriff gereizt wirkt.
Doch die anderen Gruppenmitglieder sind nicht besser. Alle haben Angst, dass sie in die Position der SVP kommen, daher schleimen sie sich bei den vermeintlich Selbstbewussten (SP) ein. Dies aber auch nur, weil im jugendlichen Alter Arroganz als selbstbewusst angeschaut wird...

Ich weiss, sehr spezielle Analyse. Aber soll sich jeder selber was dabei denken ;)

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SubComandante
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Beitrag von SubComandante »

Wollte denn die SVP überhaupt zwei Bundesräte? Aus Prestigegründen vielleicht ja. Aber ihre Rolle liegt doch eher in oppositionellem Handeln.

Hätte es neben dem auch in der SVP nicht mehr unumstrittenen Ueli Maurer ein weiterer geschafft - wenn dieser sich plötzlich dem Bundesrat Team loyal angepasst hätte, hätte der noch Unterstützung von der eigenen Partei bekommen?

Was auch immer heute passierte, die Macht im Nationalrat haben sie nicht verloren. Im Ständerat sind sie nicht die grosse Kraft. Alles geht seinen gewohnten Gang im Lande. Und wenn die SVP was durchsetzen will, kann sie es immer noch via Volksabstimmungen, weil sie mit grossem Abstand zu den anderen Parteien über die grössten finanziellen Mittel verfügt.

Wäre es nach mir gegangen, hätte Schlumpfine gehen müssen und die SVP hätte ihren 2. Sitz bekommen, so sehr ich die Partei verachte. Entweder steht man zur Konkordanz oder man beerdigt sie halt, wie heute - und verkündet nach der Wahl auch deren Abschaffung.

hemmliglunggi
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Beitrag von hemmliglunggi »

Allez Basel! hat geschrieben:Die SVP hat zum zweiten Mal ihren berechtigten zweiten Sitz nicht bekommen.
...heute, ...ok..., aber wann war das erste Mal?

copacabasel
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Beitrag von copacabasel »

rethabile hat geschrieben: also der letzte, der ja dann die wahl auch nicht angenommen hat war...(name vergessen, der kerl für den dann dreyfuss gewählt wurde). aber eben, er hat die wahl nicht angenommen und somit den weg für die parteipolitik frei gemacht. endlich die zweite frau in die landesregierung zu entsenden, denke die zeit war reif dafür....
Ja die Zeit war Reif und er hiess Francis Matthey. Übrigens tat damals die SVP genau das gleiche, was sie vor 4 Jahren den anderen Parteien vorhielt, als diese statt Blocher EWM wählten. Sie wählten anstelle einer von der Partei vorgeschlagenen Kandidatin, einen nicht nominierten der gleichen Partei.

Quelle Wikipedia, der Brunner Effekt:
Am 3. März 1993 wählte die Bundesversammlung statt der offiziellen Kandidatin Brunner einen Mann in den Bundesrat, was eine Protestbewegung in der Bevölkerung auslöste. Schliesslich erklärte der gewählte Francis Matthey unter dem Druck der Demonstrationen und seiner eigenen Partei Ablehnung der Wahl. Für den am 10. März angesetzten zweiten Wahlgang ging die SP mit einer Doppelkandidatur von Brunner und Ruth Dreifuss in die Wahl. Während der Wahl demonstrierten um die 10.000 Personen auf dem Bundesplatz. Die Bundesversammlung wählte schliesslich die Gewerkschafterin Dreifuss.
Durch die Nicht-Wahl von Brunner wurde eine kurzlebige Protestwelle der Frauen in der Schweiz ausgelöst, die mittelfristig zu einem Anstieg der Frauenanteile in Parlamenten auf kantonaler und kommunaler Ebene in der Schweiz führte.

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jay
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Beitrag von jay »

Master hat geschrieben:Die SVP kriegt wegen ihrer Wähleranteile nicht in einem Viertel aller Abstimmungen recht, sie hat kein Anrecht auf Entscheidungen und schon gar nicht auf Abstimmungsresultate. Sie hat ein Anrecht darauf mitzuarbeiten und wenn sie dies nicht angemessen tut, wird sie halt ausgelassen oder sie wird dementsprechend behandelt.
Wer in einer Gruppenarbeit gegen mich oder gar nicht mitarbeitet oder sein eigenes Ding durchzieht, den beachte ich halt auch nicht mehr wirklich.

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Laufi
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Beitrag von Laufi »

SubComandante hat geschrieben:Wollte denn die SVP überhaupt zwei Bundesräte? Aus Prestigegründen vielleicht ja. Aber ihre Rolle liegt doch eher in oppositionellem Handeln.

Wäre es nach mir gegangen, hätte Schlumpfine gehen müssen und die SVP hätte ihren 2. Sitz bekommen, so sehr ich die Partei verachte. Entweder steht man zur Konkordanz oder man beerdigt sie halt, wie heute - und verkündet nach der Wahl auch deren Abschaffung.
Das nützt de SVP nur wenig, wenn mir in de Schwiiz kei Oppositions-Politik hän! Entweder meh macht Opposition oder nid, aber das funktioniert nur so wie z.B in D, wo's e Legislaturperiode git, wo e Partei oder e Koalition e bestimmti Zyt an de Macht isch und denn kah Entscheidige ellei treffe

D'SVP hät sötte de Vorschlag vo de SP ahneh und e 2.Sitz uff Köschte vo de FDP neh (was die Linke unterstützt hätte), usss SVP Sicht ;)
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Gladiator
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Beitrag von Gladiator »

The Moose hat geschrieben:Absolut richtig! Nur will das die SVP nicht einsehen und ihre Parteilinie auch im BR durchziehen.
Ach ja und Rimes und Hansjörg Walther sind solche Parteisoldaten? Diese Wahl zeigt doch das die anderen Machtgeile Typen sind und die SVP nicht in die Regierung einbinden will. Die 2 SVP Politiker sind ja ebben solche von der Konsenfähigen nicht Zürcher Linie die man durchaus in die Regierung wählen soll und kann.

Aber man muste ja unbedingt die Korkondanz zerstören und damit der Wohlstand und Stabilität der Schweiz.

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ultio
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Beitrag von ultio »

Heult doch!

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hanfueli
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Beitrag von hanfueli »

Gladiator hat geschrieben:Ach ja und Rimes und Hansjörg Walther sind solche Parteisoldaten? Diese Wahl zeigt doch das die anderen Machtgeile Typen sind und die SVP nicht in die Regierung einbinden will. Die 2 SVP Politiker sind ja ebben solche von der Konsenfähigen nicht Zürcher Linie die man durchaus in die Regierung wählen soll und kann.

Aber man muste ja unbedingt die Korkondanz zerstören und damit der Wohlstand und Stabilität der Schweiz.
Nein, aber die SVP hat es verpasst, genügend früh einen valablen Kandidaten zu präsentieren. Viel zu lange wollte sie Hardliner wie Baader nominieren. Dass Zuppiger danach ausgerechnet durch die "Weltwoche" (sozusagen dem Hausblatt der SVP) abgesägt wurde, zeigt wie gespalten diese Partei ist.

Ausserdem hat aus meiner Sicht die "neue Mitte" mit der BDP eher einen Anspruch als die FDP ihren auf einen zweiten Sitz. Hier wieder konnte man sich nicht einigen und zusammen mit der SP die Freisinnigen angreifen.

Scheint als müsse die SVP erst ihren eigenen Laden aufräumen, bevor ernsthaft angegriffen werden kann.
...reden Sie nur weiter, es wird schon noch etwas intelligentes dabei sein.

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macau
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Leitartikel in der Verliererzeitung von heute

Beitrag von macau »

Mitte-Links übernimmt das Land. Ende einer Epoche in Bern.
Markus Somm hat geschrieben: Unter Führung der zweitstärksten Partei, der SP, hat eine Mehrheit links der Mitte, die faktisch schon in den vergangenen Jahren die Politik in diesem Land bestimmt hatte, nun offiziell die Konkordanz gebrochen.
Nein, Markus Somm (und alle anderen Jomeri), wenn eine Mehrheit 4 Sitze besetzt und eine Minderheit deren 3, ist die Konkordanz nicht gebrochen. Wenn die Minderhiet aber deren 4 anpeilt, wie das die SVP tat, hingegen schon.
Markus Somm hat geschrieben: Wesentlich ist nicht, wie gut oder schlecht die SP oder die SVP taktiert hat, bestürzend ist, wie leichtsinnig die Konkordanz am 14. Dezember verspielt wurde.
Blahhblahhblaaahhhh..., siehe oben

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SubComandante
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Beitrag von SubComandante »

Das schlimme ist ja, dass er diesen Bullshit auch noch glaubt.

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shady
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Beitrag von shady »

Allez Basel! hat geschrieben: Im Endeffekt kann ich all unsere Parteien im Parlament mit eine Gruppe von Jugendlichen vergleichen. Jeder hat Angst, dass er in der Gruppe gemobbt wird. Momentan ist die SVP in dieser Position, die dementsprechend auf jeden Angriff gereizt wirkt.
Doch die anderen Gruppenmitglieder sind nicht besser. Alle haben Angst, dass sie in die Position der SVP kommen, daher schleimen sie sich bei den vermeintlich Selbstbewussten (SP) ein. Dies aber auch nur, weil im jugendlichen Alter Arroganz als selbstbewusst angeschaut wird...
Guter Ansatz!
Mit dem Schluss bin ich jedoch nicht einverstanden.
Es ist eher so, dass in den letzten Jahren alle Mitteparteien angst hatten vor der SVP und schön brav mehr oder weniger nach deren Pfeife getanzt haben.
In letzter Zeit hat sich das aber geändert, bis auf die FDP haben die Mitteparteien wieder eine eigene Meinung.
Und das Schulhofkind SVP sagt sich "was erlaubt sich mein Freund von der Mitte einmal in der Woche mit meinem Feind SP von der Paralellklasse Fussballspielen zu gehen!"
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Vali
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Beitrag von Vali »

macau hat geschrieben:Nein, Markus Somm (und alle anderen Jomeri), wenn eine Mehrheit 4 Sitze besetzt und eine Minderheit deren 3, ist die Konkordanz nicht gebrochen. Wenn die Minderhiet aber deren 4 anpeilt, wie das die SVP tat, hingegen schon.
du meinst also sp, cvp und bdp (mit ihren 4 sitzen) seien eine mehrheit? komisch, jemand von uns kann wohl nicht rechnen.... svp und fdp sind nun mal grösser als die genannten 3.

duMICHau
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Beitrag von duMICHau »

Beruhigend, dass nicht nur hier drin, viele die Konkordanz mit der Zauberformel verwechseln...... :o

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Patzer
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Beitrag von Patzer »

ich schnalls echt nicht was soll an dieser regierung mitte links sein??? der schlumpf ist doch keine linke, mit aussnahme beim thema atomausstieg... das war auch der grund dass sie von links unterstützt wurde...

svp und ihre anhänger labern extrem viel scheisse momentan...

Cello
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Beitrag von Cello »

Vali hat geschrieben: du meinst also sp, cvp und bdp (mit ihren 4 sitzen) seien eine mehrheit?
zu den von dir genannten, würde ich noch die Grünen und die GLP zählen. dann sieht's wieder ein bisserl anders aus (wenn wir schon von links und rechts der mitte reden). ;)

sergipe
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Beitrag von sergipe »

Patzer hat geschrieben:ich schnalls echt nicht was soll an dieser regierung mitte links sein??? der schlumpf ist doch keine linke, mit aussnahme beim thema atomausstieg... das war auch der grund dass sie von links unterstützt wurde...

svp und ihre anhänger labern extrem viel scheisse momentan...
Für die SVP ist alles, ausser sie, links.

Vali
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Beitrag von Vali »

Cello hat geschrieben:zu den von dir genannten, würde ich noch die Grünen und die GLP zählen. dann sieht's wieder ein bisserl anders aus (wenn wir schon von links und rechts der mitte reden). ;)
die sind aber nicht im bundesrat. fakt ist einfach momentan: svp und fdp haben 3 und sp, cvp und bdp haben 4. und svp und fdp sind halt einfach grösser als sp, cvp und bdp. aber was soll's. jeder sieht es halt ein bisschen anders. je nach perspektive halt.

Vali
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Beitrag von Vali »

duMICHau hat geschrieben:Beruhigend, dass nicht nur hier drin, viele die Konkordanz mit der Zauberformel verwechseln...... :o
dann erklär uns doch mal den unterschied. da bin ich mal gespannt.

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macau
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Beitrag von macau »

Patzer hat geschrieben:ich schnalls echt nicht was soll an dieser regierung mitte links sein??? der schlumpf ist doch keine linke, mit aussnahme beim thema atomausstieg... das war auch der grund dass sie von links unterstützt wurde...

svp und ihre anhänger labern extrem viel scheisse momentan...
Für Somm ist alles, was weniger rechts als die SVP ist, links. Der Bundesrat besteht aber aus 5 Bürgerlichen und 2 Linken.

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macau
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Beitrag von macau »

Vali hat geschrieben:du meinst also sp, cvp und bdp (mit ihren 4 sitzen) seien eine mehrheit? komisch, jemand von uns kann wohl nicht rechnen.... svp und fdp sind nun mal grösser als die genannten 3.
Normalerweise gebe ich Jemandem, der mir unterstellt, nicht rechnen zu können, eine entsprechende Antwort. Ich habe ein paar Beiträge von dir angeschaut, und es ist mir echt zu blöd, mit dir zu diekutieren
Vali hat geschrieben:diese vorfälle sind doch alle inszeniert von der svp. es gibt gar keine ausländerkriminalität. blocher hat alle medien bestochen um diese üble propaganda zu verbreiten. :rolleyes:
Vali hat geschrieben:Mitte-Links hat heute eine grosse Chance verpasst. Sie hätten einen 2. SVP'ler anstelle eines FDP'lers wählen sollen. Dann hätte man die SVP ruhig stellen können. Aber so können sie wieder 4 Jahre jammern, sie seien untervertreten und alle seien gegen sie. Davon wird sie vermutlich profitieren und wieder an Stärke gewinnen.
Vali hat geschrieben:der blick hat nur die wahrheit geschrieben. wenn jetzt epstein deswegen als mörder oder kinderschänder verleumdnet wird, dann ist das einfach nur noch krank.
Vali hat geschrieben:wenn der fcz-trottel den rechtsstaat respektiert hätte, dann hätte er jetzt keine sorgen. scheiss bauen und sich dann auf den rechtsstaat berufen. das ist typisch. so wird immer aus dem täter das opfer gemacht.
Vali hat geschrieben:warum? epstein hat nur seinen job gemacht. es ist wohl eher der fcz-trottel der nichts anderes verdient hat.
Vali hat geschrieben:aber den sturm werdet am ende ihr ernten. wenn nämlich in den stadien die stehplätze abgeschafft werden und es nur noch sitzplätze gibt. dann müsst ihr euch ein anderes hobby suchen oder erwachsen werden.
Vali hat geschrieben:ich finde es lustig, wie diese clowns wie rechsteiner oder stöckli tatsächlich das gefühl haben, dass sie gewählt wurden, weil sie so super typen seien und tolle politik machen. dabei merken sie nicht mal, dass sie nur gewält wurden um svp'ler zu verhindern. traurig hingegen ist das verhalten der sogenannten bürgerlichen mitteparteien, die anscheinend lieber linksextreme haben, als, zwar etwas vorlaute, aber politisch doch viel näher stehende svp'ler.
Mich wundert es im Fall nicht, dass niemand SVP wählen will

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Kawa
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Beitrag von Kawa »

Vali hat geschrieben:dann erklär uns doch mal den unterschied. da bin ich mal gespannt.
Konkordanz : alle wesentlichen Parteien sind in die Regierung eingebunden (sagt nichts über die Gewichtung aus)

Zauberformel : die wichtigsten Parteien sind nach ihrem Gewicht im Bundesrat vertreten

Auf die Idee mit der Zauberformel kam man 1960 mit 2 Sitze FDP, CVP, SP / 1 Sitz BGB [heute SVP].

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Kawa
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Beitrag von Kawa »

sergipe hat geschrieben:Für die SVP ist alles, ausser sie, links.
Und nur sie sind richtige Schweizer ....

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shady
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Beitrag von shady »

Vali hat geschrieben:dann erklär uns doch mal den unterschied. da bin ich mal gespannt.
Lies mal #127....
(keine Ahnung man doppelt zitiert...)
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Rankhof
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Beitrag von Rankhof »

Vali hat geschrieben:du meinst also sp, cvp und bdp (mit ihren 4 sitzen) seien eine mehrheit? komisch, jemand von uns kann wohl nicht rechnen.... svp und fdp sind nun mal grösser als die genannten 3.
Nein, aber FDP und SVP haben zusammen 40% (im Nationalrat, Ständerat ausser Acht gelassen!) und das berechtigt auch nicht zu 4 von 7 Sitzen.


Konkordanz heisst, und ich denke, soweit sind sich alle einig, dass man alle relevanten Parteien/Kräfte angemessen in die Regierungsverantwortung einbindet.


1959 war die Parteienstärke (nur Nationalrat) wie folgt:

SP 26.4%
FDP 23.7%
CVP 23.3%
SVP 11.6%
andere Mitteparteien 6.9%
Sonstige 8.1%

unter andere Mitteparteien waren insbesondere der Landesring der Unabhängigen (ca. 4-5%) und die Liberale Partei der Schweiz (ca. 2%, heute Teil der FDP) zu nennen, unter den Sonstigen besonders die PdA (linksaussen) und die Demokraten (rechts), beide etwa zu 3-4%.

Bei 7 Bundesräten besteht - rein arithmetisch und nur nach Nationalratswähleranteil - bei 14.28% Anspruch auf einen Sitz.

Man hatte also drei Grosse und einen mittelgrossen Player, wobei der mittelgrosse knapp halb so mächtig war wie die grossen. Mit diesen 4 Parteien wurden 85% der Bevölkerung nach Wähleranteil angemessen im BR repräsentiert. Unter Auslassung der 15% sonstiger Parteien (die zusammen Anspruch auf einen Sitz gehabt hätten, wobei dies aufgrund der politisch völlig anderen Ausrichtungen nie gegangen wäre) konnten die grossen 3 aufgrund ihrer Parteienstärke mit Fug und Recht zwei Sitze beanspruchen, die SVP einen.

2011 war die Parteienstärke (nur Nationalrat) wie folgt:
SVP 26.6%
SP: 18.7%
FDP 15.1%
CVP 12.3%

Grün: 8.7%

übrige Mitteparteien 13.4%
BDP: 5.4%
GLP: 5.4%
EVP: 2.0%
CSP: 0.6%

kleine rechte Parteien 1.2%
Lega 0.8%
MCR 0.4%
(EDU 1.3% - kein Sitz im NR!)


Die ehemals grossen 4 repräsentieren nun nur noch 72.7% der Wählerstärke, also 12.3% weniger als 1959. Rein rechnerisch haben sie aufgrund der eigenen Stärke Anspruch auf 5 Sitze. Das Problem ist also, dass nur mit SVP, SP, FDP und CVP 27.3% der Bevölkerung (entsprechend zwei Sitzen) nicht vertreten wären, währenddessen es 1959 erst die Häfte davon war.

Dagegen hat man neu eine Mitte von BDP-GLP-EVP-CSP, die programmatsich nahe beieinander liegen und zusammen ebenfalls einen Bundesratssitz beanspruchen können (arithmetisch), 1959 waren die restlichen Mitteparteien unbedeutend.

Aufgrund der eigenen Wählerstärke kann die SVP 2 Sitze beanspruchen, FDP, CVP und SP einen. (Insbesondere die FDP kann niemals zwei Sitze beanspruchen, liegt ihr Wähleranteil ja nur 0.8% über dem Quorum für einen Sitz.) Zwei Sitze bleiben. Einer wie gesagt an die neue Mitte (ohne CVP), der andere an die SP und die Grünen im Wechsel (de facto schon heute so, einfach dass die SP die Grünen nie lässt...). Mit dieser Formel sind dann ca. 95% der Bevölkerung angemessen im Bundesrat vertreten. Und genau diese Form von Konkordanz hat das Parlament jetzt gewählt (ausser eben, dass die FDP einen Sitz zuviel zulasten der SVP hat).

Wir haben 2011 einfach nicht mehr wie 1959 3 grosse Parteien und eine mittelgrosse Partei, sondern wir haben 3 grosse Blöcke und einen kleinen Block:
links (SP, Grün, Linksaussen): 27.9% - 2 Sitze (wovon einer garantiert für SP)
mitte-links (CVP, CSP, EVP, BDP, GLP - 25.7% - 2 Sitze (wovon einer garantiert für die CVP)
mitte-rechts (FDP) 15.1% - 1 Sitz
rechts (SVP, MCR, Lega) - 27.8% - 2 Sitze (beide SVP)

Damit sind wie gesagt 96.5% der Bevölkerung angemessen vertreten. Die Konkordanz bleibt gewahrt. Mit 4 Sitzen für SVP und FDP - entsprechend 57.12% Macht im BR wären SVP und FDP (und damit mitte-rechts und rechts) bei einem eigenen Wähleranteil von 41.7% massiv übervertreten (nämlich eben um einen ganzen Sitz) und die Konkordanz eben nicht gewahrt.

Dass dies SVP und FDP aufgrund eigener Macht-Partikularinteressen anders sehen (und teilweise auch die SP, die nämlich einen Sitz zumindest im Turnus den Grünen geben müsste) ist verständlich, aber richtiger wirds dadurch auch nicht...
Rankhof - seit 2002 da und noch immer nicht weg

allerdings wegen "Datenbankproblemen" von 2/09 bis 4/11 seiner virtuellen Existenz beraubt...

Vali
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Beitrag von Vali »

Kawa hat geschrieben:Konkordanz : alle wesentlichen Parteien sind in die Regierung eingebunden (sagt nichts über die Gewichtung aus)
Zauberformel : die wichtigsten Parteien sind nach ihrem Gewicht im Bundesrat vertreten
wenn es so einfach wäre, wie du hier schreibst, gäbe es ja gar kein theater deswegen. aber wieso sehen es denn alle ein bisschen anders?

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