Offiziel heisst es:
Referendum gegen den Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 über biometrische Pässe und Reisedokumente (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Worum get es?
Die EU führt im Schengen-Raum neue biometrische Pässe ein. Die Schweiz muss diese Regelung übernehmen, wenn sie das Schengen-Abkommen weiterführen will. Die EU verlangt lediglich, dass die Fingerabdrücke in den Pässen gespeichert werden.
Aber:
Die Umsetzung in der Schweiz sieh vor, dass in Zukunft alle Pässe und auch Identitätskarten nur noch mit Chip und Fingerabdrücken erhältlich sein werden. Zudem werden alle Fingerabdrücke in der Datenbank Ausweisschriften gespeichert.
Abhilfe:
Referendum unterschreiben und das Gesetz bei der Abstimmung ablehnen.
Folgen der Ablehnung des Gesetzes:
Keine. Die Schweiz kann die Regelung z. B. von Deutschland übernehmen, dass die Fingerabdrücke nur in den Pässen, aber nicht in Identitätskarten und in der Datenbank Ausweisschriften gespeicher werden.
Referendum gegen biometrische Ausweise
Damit nicht die Fingerabdrücke der gesamten Bevölkerung auf Vorrat gespeichert werden.No_IP hat geschrieben:Nein für was auch?
Sind die Fingerabdrücke (und Gesichtsbilder) einmal beim Staat, werden sie auch für beliebige Zwecke verwendet, siehe z. B. Fichenaffäre II (welche ein weit grösseres Ausmass hat als bisher bekannt ist).
Besucher von Fussballspielen werden zu den ersten gehören, die diese Neuerungen zu spüren bekommen werden.
Scheint mir ein wenig eine Trotzhaltung zu sein: "Ich habe schon immer gesagt, dass Schengen schlecht ist, jetzt habt ihr den Mist."No_IP hat geschrieben:Nein für was auch? Habe gegen Schengen gestummen, aber dies wurde angenommen, also sollte man auch die Konsequenzen tragen.
Früher oder später werden die Vorschriften sowieso verschärft, also besser jetzt schon auf diesem zukünftigen EU-Level sein, bevor wieder X Millionen verlocht werden.
Wenn Deutschland eine solche Regelung gefunden hat, dann wird Deutschland auch dafür sein, diesen Status beizubehalten. Darum wird es auch für die Schweiz gehen. Je grösser die Basis gegen eine Verschärfung ist, desto besser.
Vorauseilender Gehorsam ist immer schlecht, speziell auch in diesem Fall.
Those who would give up essential Liberty, to purchase a little temporary Safety, deserve neither Liberty nor Safety.
Benjamin Franklin (1706-1790)
Benjamin Franklin (1706-1790)
Absolut für das Referendum und gegen Biometrische Ausweise. Steigende Datensammlung ergibt eine steigende Überwachung (Bsp. Echolon). Wenn der Staat in diesem Falle den Sammler und Überwacher mimt, kann er nicht Zulassen, dass das Volk über seine Vorgehensweise informiert ist da sonst sämtliche diesbezügliche Massnahmen nutzlos wären. Somit gibt dies eine Machtabkopplung welche dem Volk (Souverän) Macht nimmt und somit zwangsweise schlecht für die Demokratie ist.
Scheint viele aber ja eh nicht zu stören. Ich meine Heutzutage versucht ja die EU dem Volk auch eine Verfassung zu diktieren und man nennt es trotzdem noch Demokratie. Was natürlich vollkommener Schwachsinn ist. Deshalb wehret den Anfängen.
So genug geschwafelt......
Scheint viele aber ja eh nicht zu stören. Ich meine Heutzutage versucht ja die EU dem Volk auch eine Verfassung zu diktieren und man nennt es trotzdem noch Demokratie. Was natürlich vollkommener Schwachsinn ist. Deshalb wehret den Anfängen.
So genug geschwafelt......
und ich meine schon, einfach in der Gemeinde, wo du stimmberechtigt bist (Heimatgemeinde?)Alge hat geschrieben:Wie ist das eigentlich... darf man als Schweizer Bürger mit Wohnsitz im Ausland und nationalem Stimmrecht auch Referenden unterschreiben? Ich meine das letzte Mal gehört zu haben, das nein...
Jedenfalls kannst du ja einfach mal unterschreiben, im schlimmsten Fall zählt die Stimme nicht.
Interessieren würde mich aber, wer dieses Referendum unterstützt. So wie's ausschaut ja praktisch niemand Grosses. Ergo: Chancen = Null.
Rankhof - seit 2002 da und noch immer nicht weg
allerdings wegen "Datenbankproblemen" von 2/09 bis 4/11 seiner virtuellen Existenz beraubt...
allerdings wegen "Datenbankproblemen" von 2/09 bis 4/11 seiner virtuellen Existenz beraubt...
Sofern ein Auslandschweizer für die Ausübung des Stimmrechts registriert ist (muss auf dem Konsulat erfolgen), kann er in der entsprechenden Gemeinde (letzte Wohnsitzgemeinde oder Heimatgemeinde) an allen kommunalen, kantonalen und eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen teilnehmen sowie Initiativen und Referendem unterzeichnen.Alge hat geschrieben:Wie ist das eigentlich... darf man als Schweizer Bürger mit Wohnsitz im Ausland und nationalem Stimmrecht auch Referenden unterschreiben? Ich meine das letzte Mal gehört zu haben, das nein...
Das ist ein Trugschluss.Rankhof hat geschrieben:Interessieren würde mich aber, wer dieses Referendum unterstützt. So wie's ausschaut ja praktisch niemand Grosses. Ergo: Chancen = Null.
Das Referendumskommitte ist breit abgestützt. es gibt eine breite Unterstützung von politisch ganz links (Alternative Liste, Grüne, SP) bis ganz rechts (SVP, AUNS und Schweizer Demokraten), ebenso einige nationale Parlamentarier.
Was noch fehlt, ist eine Postkonto.Nummer. Sobald die steht, geht die Webseite online.
Gesucht ist noch ein Mediensprecher.
Wurde der Unterschriftenbogen von der Bundeskanzlei geprüft? Müssen die Namen des Referendumkomittees nur bei Initiativen drauf und bei Referenden nicht? (Kann schon sein, bin mir nicht sicher)
Rankhof - seit 2002 da und noch immer nicht weg
allerdings wegen "Datenbankproblemen" von 2/09 bis 4/11 seiner virtuellen Existenz beraubt...
allerdings wegen "Datenbankproblemen" von 2/09 bis 4/11 seiner virtuellen Existenz beraubt...
Es braucht nur bei Initiativen mindestens 7 Mitglieder des Initiativkommittes, die auf der Liste aufgeführt sind. Diese Personen können mit einfacher Mehrheit die Initiative zurückziehen.Rankhof hat geschrieben:Wurde der Unterschriftenbogen von der Bundeskanzlei geprüft? Müssen die Namen des Referendumkomittees nur bei Initiativen drauf und bei Referenden nicht? (Kann schon sein, bin mir nicht sicher)
Ein Referendum kann nicht zurückgezogen werden.
Die Unterschriftenlisten gibt es auf Deutsch, Französisch und Italienisch bei Pappa Staat: http://www.admin.ch/ch/d//pore/rf/ref_1_3_2_1.html
du würdisch no stune wieviel dräg du sälber am stäcke heschRotblau hat geschrieben:Das ist kein Problem für Leute ohne Dreck am Stecken.
unds hauptproblem isch der gläserne mensch, s längt scho wenn dr staat weis wo ich wohn. meh miend die vo mir eigentlich gar nid wüsse...
das sie meh wisset isch au klar, aber trotzdem: entweder freiheit wo jede mache cha was er will oder alternativ e totale staatlich kontrollierte sozialstruktur wo mr nur no mache darf was dr staat will. am beste mit gps chip i jedem mensch das 24/7 e zentralrächner cha bestimme wo mr sich grad befindet und währ mit wäm im glieche bett liegt...
Schöne Neue Welt... mal schaun wenns sowiet isch
Bier ist ein Grundnahrungsmittel
es gibt ja in den USA bereits Eltern, die ihren Kindern RFID-Chips einpflanzen lassen aus Angst vor Kindsentführungen, Terrorismus etc. (so gesehen auf CNN)... leider wissen die wenigsten, was man mit einem RFID-Chip alles anstellen kann...Mindl hat geschrieben:am beste mit gps chip i jedem mensch das 24/7 e zentralrächner cha bestimme wo mr sich grad befindet und währ mit wäm im glieche bett liegt...
die MIGROS stopft in einem Versuch in alle Verpackungen ein RFID-Chip, damit man am Schluss den Korb in ein Gerät steckt, ausrechnet und zahlen kann. Verkäuferin ade. Und Kontrolle wer was wo und wann kauft auch ohne Cumulus.ellesse hat geschrieben:es gibt ja in den USA bereits Eltern, die ihren Kindern RFID-Chips einpflanzen lassen aus Angst vor Kindsentführungen, Terrorismus etc. (so gesehen auf CNN)... leider wissen die wenigsten, was man mit einem RFID-Chip alles anstellen kann...
Ohne Cumulus wissen sie auch dann nicht, wer die Produkte eingekauft hat. Ist ja noch anonymer, weil keine Verkaeuferin da ist. Alles andere kann man auch einem Kassenzettel ablesen...sergipe hat geschrieben:die MIGROS stopft in einem Versuch in alle Verpackungen ein RFID-Chip, damit man am Schluss den Korb in ein Gerät steckt, ausrechnet und zahlen kann. Verkäuferin ade. Und Kontrolle wer was wo und wann kauft auch ohne Cumulus.
Die Webseite ist online
http://www.freiheitskampagne.ch/
Es gibt auch Unterschriftenbogen für 10 Unterschriften (Anhang)
http://www.freiheitskampagne.ch/
Es gibt auch Unterschriftenbogen für 10 Unterschriften (Anhang)
Referendum gegen Biometriezwang auf Schweizer Pässen und Identitätskarten
Referendum gegen Biometriezwang auf Schweizer Pässen und Identitätskarten
http://schweizmagazin.ch/news/335/ARTIC ... 07-20.html
Son, 20 Jul 2008 17:24:00
Sankt Gallen/Wil (20.07.2008) - Nach dem Willen von Bundesrat und Parlament sollen ab 1.3.2010 sämtliche neuen Schweizer Pässe und Identitätskarten (ID) zwingend mit einem RFID-Chip bestückt werden und biometrische Daten über Fingerabdruck und Gesicht enthalten. Zudem werden diese Daten in einer neuen zentralen Datenbank beim Bund gespeichert. Auch ausländischen Behörden und sogar privaten Gesellschaften (z.B. Transportunternehmen) sollen Zugriff auf diese persönlichen Daten der Schweizer Bürger gewährt werden.
Der Bundesrat begründet die Notwendigkeit eines neuen "Passes 2010" mit dem Schengen-Abkommen. Doch dort ist keine Rede davon, dass die Daten in einer zentralen Datenbank gespeichert werden müssten. Es ist dort auch keine Rede davon, dass nebst dem Pass zusätzlich biometrische Identitätskarten erstellt werden müssten. Die Schweizer Regelung geht somit weit über die von der EU und den USA geforderten Massnahmen hinaus.
Verlust der persönlichen Wahlfreiheit
Auf besonders grosses Unverständnis in der Bevölkerung stösst der Wegfall der Wahlfreiheit. Mit dem vorliegenden Bundesbeschluss wird nämlich allen Schweizer Bürgern die Freiheit genommen, in Zukunft zwischen einem biometrischen und einem nicht-biometrischen Pass bzw. Identitätskarte wählen zu können. Wenn diese Wahlmöglichkeit wegfällt, ist dies eine massive Einschränkung der persönlichen Freiheitsrechte für alle Bürger. Ein Bürger, der nicht bereit ist, sich vom Staat biometrische Daten abnehmen und in einer zentralen Datenbank speichern zu lassen, wird in Zukunft nicht einmal mehr die Möglichkeit haben, eine Identitätskarte zu besitzen als Beweismittel des Schweizer Bürgerrechts im Inland. In Deutschland musste die Regierung erst vor einem Monat nach heftigen Protesten genau die gleichen Pläne eines umfassenden Biometriezwangs wieder begraben. Die Folge: Deutsche werden auch künftig die Wahl haben, ob sie ihre Fingerabdrücke auf der neuen ID erfasst haben möchten oder nicht.
Mit RFID kann jeder Schritt aller Menschen überall hin verfolgt werden.
Pässe und Identitätskarten mit einem RFID-Chip können von unautorisierten Personen sehr einfach gehackt werden.
Bei RFID und Speicherung der persönlichen Daten in einer zentralen Datenbank ist der Datenschutz nicht gewährleistet.
Durch die zunehmende Verchipung von Konsumgütern und jetzt auch Ausweispapieren wird einer weiteren Ausbreitung des Überwachungsstaats Tür und Tor geöffnet.
Widerstand auf breiter Front
Auch gegen den Bundesbeschluss in der Schweiz regt sich jetzt Widerstand auf einer breiten politischen Front von ganz links bis ganz rechts.Der Schweizer Parlamentsbeschluss unterliegt noch dem Referendum. Bis am 2. Oktober 2008 müssen 50'000 Unterschriften gesammelt werden,um eine Volkabstimmung in dieser wegweisenden Frage zu ermöglichen. Das überparteiliche Komitee gegen biometrische Pässe und Identitätskartenhat hat am 18. Juli 2008 offiziell die Unterschriftensammlung gestartet.
Ausführliche Informationen zum Sachverhalt sowie Videos zum Thema sind auf der Internetseite des Komitees unter http://www.freiheitskampagne.ch zu finden.
http://schweizmagazin.ch/news/335/ARTIC ... 07-20.html
Son, 20 Jul 2008 17:24:00
Sankt Gallen/Wil (20.07.2008) - Nach dem Willen von Bundesrat und Parlament sollen ab 1.3.2010 sämtliche neuen Schweizer Pässe und Identitätskarten (ID) zwingend mit einem RFID-Chip bestückt werden und biometrische Daten über Fingerabdruck und Gesicht enthalten. Zudem werden diese Daten in einer neuen zentralen Datenbank beim Bund gespeichert. Auch ausländischen Behörden und sogar privaten Gesellschaften (z.B. Transportunternehmen) sollen Zugriff auf diese persönlichen Daten der Schweizer Bürger gewährt werden.
Der Bundesrat begründet die Notwendigkeit eines neuen "Passes 2010" mit dem Schengen-Abkommen. Doch dort ist keine Rede davon, dass die Daten in einer zentralen Datenbank gespeichert werden müssten. Es ist dort auch keine Rede davon, dass nebst dem Pass zusätzlich biometrische Identitätskarten erstellt werden müssten. Die Schweizer Regelung geht somit weit über die von der EU und den USA geforderten Massnahmen hinaus.
Verlust der persönlichen Wahlfreiheit
Auf besonders grosses Unverständnis in der Bevölkerung stösst der Wegfall der Wahlfreiheit. Mit dem vorliegenden Bundesbeschluss wird nämlich allen Schweizer Bürgern die Freiheit genommen, in Zukunft zwischen einem biometrischen und einem nicht-biometrischen Pass bzw. Identitätskarte wählen zu können. Wenn diese Wahlmöglichkeit wegfällt, ist dies eine massive Einschränkung der persönlichen Freiheitsrechte für alle Bürger. Ein Bürger, der nicht bereit ist, sich vom Staat biometrische Daten abnehmen und in einer zentralen Datenbank speichern zu lassen, wird in Zukunft nicht einmal mehr die Möglichkeit haben, eine Identitätskarte zu besitzen als Beweismittel des Schweizer Bürgerrechts im Inland. In Deutschland musste die Regierung erst vor einem Monat nach heftigen Protesten genau die gleichen Pläne eines umfassenden Biometriezwangs wieder begraben. Die Folge: Deutsche werden auch künftig die Wahl haben, ob sie ihre Fingerabdrücke auf der neuen ID erfasst haben möchten oder nicht.
Mit RFID kann jeder Schritt aller Menschen überall hin verfolgt werden.
Pässe und Identitätskarten mit einem RFID-Chip können von unautorisierten Personen sehr einfach gehackt werden.
Bei RFID und Speicherung der persönlichen Daten in einer zentralen Datenbank ist der Datenschutz nicht gewährleistet.
Durch die zunehmende Verchipung von Konsumgütern und jetzt auch Ausweispapieren wird einer weiteren Ausbreitung des Überwachungsstaats Tür und Tor geöffnet.
Widerstand auf breiter Front
Auch gegen den Bundesbeschluss in der Schweiz regt sich jetzt Widerstand auf einer breiten politischen Front von ganz links bis ganz rechts.Der Schweizer Parlamentsbeschluss unterliegt noch dem Referendum. Bis am 2. Oktober 2008 müssen 50'000 Unterschriften gesammelt werden,um eine Volkabstimmung in dieser wegweisenden Frage zu ermöglichen. Das überparteiliche Komitee gegen biometrische Pässe und Identitätskartenhat hat am 18. Juli 2008 offiziell die Unterschriftensammlung gestartet.
Ausführliche Informationen zum Sachverhalt sowie Videos zum Thema sind auf der Internetseite des Komitees unter http://www.freiheitskampagne.ch zu finden.
...und täglich grüsst das Murmeltier - bis zum 21.11.2189, dem Weltuntergang...Mindl hat geschrieben:du würdisch no stune wieviel dräg du sälber am stäcke hesch
unds hauptproblem isch der gläserne mensch, s längt scho wenn dr staat weis wo ich wohn. meh miend die vo mir eigentlich gar nid wüsse...
das sie meh wisset isch au klar, aber trotzdem: entweder freiheit wo jede mache cha was er will oder alternativ e totale staatlich kontrollierte sozialstruktur wo mr nur no mache darf was dr staat will. am beste mit gps chip i jedem mensch das 24/7 e zentralrächner cha bestimme wo mr sich grad befindet und währ mit wäm im glieche bett liegt...
Schöne Neue Welt... mal schaun wenns sowiet isch
[CENTER]FC Basel - Lyydeschaft syt 1893[/CENTER]
[CENTER]Ich bin ein Verbrecher, denn ich liebe Fussball. Aber ich kämpfe für mein Recht, meine Privatsphäre in einer freien Kurve zu wahren und doch mitten im Geschehen zu stehn! Hilf auch du mit, dass die Muttenzerkurve sich frei bewegen kann!
http://www.freiheitskampagne.ch/[/CENTER]
[CENTER]Hooligans sind nicht das Problem, sie sind die Lösung.
[/CENTER]
[CENTER]Ich bin ein Verbrecher, denn ich liebe Fussball. Aber ich kämpfe für mein Recht, meine Privatsphäre in einer freien Kurve zu wahren und doch mitten im Geschehen zu stehn! Hilf auch du mit, dass die Muttenzerkurve sich frei bewegen kann!
http://www.freiheitskampagne.ch/[/CENTER]
[CENTER]Hooligans sind nicht das Problem, sie sind die Lösung.
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Zu schnelles Fahren ist weitaus gefährlicher, als zBsp. eine Fackel zu zünden, wenn man die Verletzten- und Totenanzahl der beiden Delikte miteinander vergleicht (Auch prozentual).Rotblau hat geschrieben:Mein Dreck am Stecken: viele Parkbussen, viele Bussen für zu schnelles Autofahren, 2 x Verpassen (keine Lust) auf militärische Inspektion
Mir ist es scheissegal, wenn das in meiner Kartei steht.
Leute wie du gehören sofort von der Strasse, da sie Leib und Leben anderer gefährden.
signatur
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Vincent Vega
- Erfahrener Benutzer
- Beiträge: 466
- Registriert: 16.12.2004, 23:17
- Wohnort: Bern
Finde es grundsätzlich eine gute Sache.
Frage: Besteht die Gefahr, dass damit Schengen -Dublin hinfällig wird, oder sollte die Schweiz (garantiert) die gleichen Möglichkeiten haben wie Deutschland?
Frage: Besteht die Gefahr, dass damit Schengen -Dublin hinfällig wird, oder sollte die Schweiz (garantiert) die gleichen Möglichkeiten haben wie Deutschland?
Muri - das Corleone der Schweiz
bs_eagle hat geschrieben:Zensor ist seit Jahren der absolute Oberidiot!
Ein Typ dem man stundenlang in die Fresse hauen könnte!
Blos ein klassischer versuch der Politiker, das Volk etwas mehr unter Kontrolle zu haben. Würden Sie das ganze auf freiwilliger basis einführen, würde sich auch keiner dran stören.Vincent Vega hat geschrieben:Finde es grundsätzlich eine gute Sache.
Frage: Besteht die Gefahr, dass damit Schengen -Dublin hinfällig wird, oder sollte die Schweiz (garantiert) die gleichen Möglichkeiten haben wie Deutschland?
Naja dfie gleichen nicht, da die Schweiz nicht in der EU ist etc., aber abkommensmässig ja...