Der Kanton Solothurn erhält das wohl schärfste Anti-Tabak-Gesetz der Schweiz. Die Stimmberechtigten haben am Sonntag einem Rauchverbot in öffentlichen Räumen sowie in Gastronomie- und Kulturbetrieben deutlich zugestimmt.
Für Raucher können Gastro- und Kulturbetriebe separate Räume einrichten. Künftig wird auch der Verkauf von Tabakwaren an Jugendliche sowie Tabakwerbung auf öffentlichem Grund verboten. Die Stimmberechtigten sprachen sich in einer Variantenabstimmung mit 42 035 gegen 33 537 Stimmen für die schärfere Vorlage aus.
Die mildere Variante hätte neben Verkaufs- und Werbeverbot lediglich ein Rauchverbot für öffentliche Räume wie Verwaltung, Spitäler oder Schulen, nicht aber für Gaststätten und Kulturbetriebe vorgesehen. Die Stimmbeteiligung lag bei 49,85 Prozent.
Einmischung in die Gewerbefreiheit
Widerstand gegen das umfangreiche Rauchverbot kam vorwiegend aus Gastrokreisen sowie von bürgerlicher Seite. Die Gegner sahen in dem Verbot einen unzulässigen Eingriff in die Handels- und Gewerbefreiheit.
Für das Rauchverbot war unter anderen auch die Lungenliga Solothurn, die den Volksentscheid im Vorfeld der Abstimmung als «wegweisend für die Schweiz» bezeichnet hatte. Die Solothurner Vorlage sei die erste derart umfassende in der ganzen Schweiz.
Hochkonjunktur
Rauchverbote haben derzeit im In- und Ausland Hochkonjunktur. In einer Mehrheit der Schweizer Kantone sind unterschiedlich ausgestaltete Massnahmen zum Nichtraucherschutz in Planung und Ausarbeitung. Als erster Schweizer Kanton stimmte das Tessin im März einem Rauchverbot in Restaurants und Bars zu.
Seit fast einem Jahr sind die Züge, und Busse des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz rauchfrei. Der Flughafen Zürich verbietet das Rauchen - ausser in speziellen Raucher-Räumen, auf Anfang 2007.
Im Ausland werden Rauchverbote seit mehreren Jahren erfolgreich praktiziert, so beispielsweise in Irland und Italien. Auch das Nachbarland Frankreich will dem blauen Dunst entstagen.
20min.ch
Do muess ich doch grad an die gueti alti Linde in Dornach dängge...
:)
ich als direkt betroffener werde wohl mehr über den Hauenstein in Ausgang gehen um eure Lungen mehr zu belasten, meine bleibt eh schwarz, Rauchertourismus olé .