du bist ca. der 10. der das fragt. es gibt diverse mutmassungen und erklärungsversuche (suchfunktion und der thread "missbrauch einer fernmeldeanlage" helfen weiter).-eye of the tiger- hat geschrieben:Blöde Frage:
Wie konnte die Adresse des "angeklagten" ermittelt werden?
Das Begehren um gerichtliche Beurteilung geht heute zur Post. Werde dann weiter informieren was passiert. Danke für all die guten Tips.macau hat geschrieben:Möglicherweise bekommen andere User auch noch ähnliche Verfügungen. Die 200 Franken Busse sind nicht wegen Ehrverletzung (es ist also nicht der Tarif für "Judas", wie in einem anderen Posting dargestellt), sondern wegen Missbrauch einer Frenmeldeanlage.
Obwohl in anderen Threads eigentlich schon alles durchdiskutiert wurde, fasse ich das Relevante bezogen auf die Srafverfügung von Richturd zusammen:
Zitat
Sachverhalt: Missbrauch einer Fernmeldeanlage zum Nachteil von Mario Rupp, indem er das Internet-Forum "fcbforum.ch" zum Thema "Mario Rupp - Der Wahn der Repression" dazu benützte, um den Geschädigten in seiner Ehre zu verletzen.
Übertretene Bestimmung: Art. 179septies StGB
Ende Zitat
Gerichtspraxis: Das Forum "fcbforum.ch" kann nicht im Sinne von Art. 179septies zum Nachteil von Mario Rupp benutzt werden, weil Mario Rupp nicht der Besitzer des Forums ist. Rupp ist nicht klageberechtigt, was Art. 179septies anbelangt, weil er gar nicht betroffen ist. Abgesehen davon gibt es den Tatbestand "Missbrauch einer Fernmeldeanlage, um den Geschädigten in seiner Ehre zu verletzen" gar nicht (es gibt nur Belästigung und Schreckung).
Der angeblich ehrverletzende Inhalt des Postings wird mit Art. 179septies gar nicht abgedeckt, dazu dienen Art. 173 bis Art. 177 StGB. Wenn Rupp Ehrverletzung geltend machen will, muss er den Privatklageweg beschreiten und einen Kostenvorschuss leisten, wie alle Anderen auch. Ebenso hätte er die Urheber der Postings selbst ermitteln müssen, was er nie gekonnt hätte, ohne gegen das Gesetz zu verstossen (Fernmeldegeheimnis). Selbst die Stawa hat keine richterliche Genehmigung eingeholt, um den Geheimbereich von Richturd auszuforschen.
Da die Stawa nur bezüglich Art. 179septies ermittelt hat und die Strafverfügung auf Übertretung diese Artikels lautet, kann der Richter diese Verfügung nicht einfach in Art. 173 oder so abändern. Er muss beurteilen, ob die Strafverfügung berechtigt ist oder nicht. Da Richturd nicht gegen Art. 179septies verstossen hat, ist die Strafverfügung zurückzuweisen Ob Ehrverletzung vorliegt oder nicht, spielt hier gar keine Rolle.
ich kann nur hoffen, dass Richturd eine richterliche Beurteilung verlangt, wie er das angekündigt hat.
Bezüglich Privatklage, von welcher im Schreiben der Stawa an das Statthalteramt Bülach die Rede ist, wird Richturd vermutlich noch etwas hören. Einfach scannen und posten...
beurteilt das dann ein richter zu hause auf dem sofa oder gibts eine verhandlung mit zuschauern (,was sehr geil und UNBEDINGT MITZUTEILEN wäre...)Richturd hat geschrieben:Das Begehren um gerichtliche Beurteilung geht heute zur Post. Werde dann weiter informieren was passiert. Danke für all die guten Tips.
Die "Sofa-Verurteilung" ist vorbei. Jetzt soll es fair zu und hergehen. Will Jemand an der Verhandlung teilnehmen? Kein Problem - kommt nach Bülach oder ich hole auch in Basel ab. Termin folgtkönig hat geschrieben:beurteilt das dann ein richter zu hause auf dem sofa oder gibts eine verhandlung mit zuschauern (,was sehr geil und UNBEDINGT MITZUTEILEN wäre...)
Genau dieses Problem habe ich auch!stirbelwurm hat geschrieben:ich überdenke soeben, ob ich meine signatur ändern sollte
wünsche alles gute beim prozess!Richturd hat geschrieben:Heute Nachmittag geht es mit einer Vorladung in Strafsachen weiter.
"Begehren um gerichtliche Beurteilung"
Wieder beim Statthalteramt und leider noch nicht vor Gericht.....
hesch du mit em user housestyle kontakt? de wär glaub recht froh um infos..Richturd hat geschrieben:Heute Nachmittag geht es mit einer Vorladung in Strafsachen weiter.
"Begehren um gerichtliche Beurteilung"
Wieder beim Statthalteramt und leider noch nicht vor Gericht.....
jay hat geschrieben:d mongi-quote im forum isch au scho tiefer gsi
http://fcbforum.magnet.ch/showthread.ph ... ght=juristRichturd hat geschrieben:Housestyle? - Nein - schreibe dann später noch rein was für Neuigkeiten es gibt. Ist denn Hoeusestyle auch angeschuldigt? Wieviele sind denn schon angeschuldigt?
wa hesch de duuu böses gschribe?mimpfeli hat geschrieben:Darf mich auch dazu zählen....
jay hat geschrieben:d mongi-quote im forum isch au scho tiefer gsi
ich glaub nach dr em interessierts kei schwein meh was im fuessball passiert! und alli instanze wärde ufglöst will job erledigtHeavy hat geschrieben:Hehe wieder es paar Kanditate für ind Hooldatebank.
-Forumbiträg Schriber
-Offizielle Fanzug fahrer
-Faklezünder
-Marsch uf dr Stross mitläufer
Was für Gwaltäter gits echt no alles? das müssen tausende sein!
Ich wird s gfühl nid los, dass nach der EM in Sache Fan- und Hooliganwese e Job frei wird bi der Pozilei z BS...
- nasenbohrer in öffentlichkeitHeavy hat geschrieben:Hehe wieder es paar Kanditate für ind Hooldatebank.
-Forumbiträg Schriber
-Offizielle Fanzug fahrer
-Faklezünder
-Marsch uf dr Stross mitläufer
Was für Gwaltäter gits echt no alles? das müssen tausende sein!
Mika Buka http://blogs.zentralplus.ch/de/blogs/ts ... log/16906/Denn wer Spiele gegen Basel für wirklich gefährlich hält, glaubt auch noch an den Osterhasen
Wenn du beweisen kannst, dass das die Wahrheit ist, dann musst du absolut keine Angst haben !teutone hat geschrieben:Meiner Meinung nach ist Rupp ein blödes Arschloch! Hmmm muss ich jetzt Angst haben weil diese Aussage der Wahrheit entspricht
Meinsch wirkligg? Wohl eher Fahneschwängge während em Matchörjan berg hat geschrieben:- "fahne abe" schreier
Mika Buka http://blogs.zentralplus.ch/de/blogs/ts ... log/16906/Denn wer Spiele gegen Basel für wirklich gefährlich hält, glaubt auch noch an den Osterhasen
Hanich gschriebe, dass es luschtig sott sii?dasto hat geschrieben:das isch imfall ned lustig... sgid do e user wo chönt es liedli devo singe..
Mika Buka http://blogs.zentralplus.ch/de/blogs/ts ... log/16906/Denn wer Spiele gegen Basel für wirklich gefährlich hält, glaubt auch noch an den Osterhasen
Nun wird das vom Bülacher Gericht beurteilt - hoffentlich findet sich da eine auf dem Boden gebliebene richterliche Person...hoffentlich hat housestyle die rechtsmittel auch ergriffen..Richturd hat geschrieben:Also der Beamte war sehr höflich und zeigte sich auch belehrend. (Da können sich die Basler Beamten von der STAWA ein Stück abschneiden!)
Also ich bin (anscheinend) nicht wegen Ehrverletzung angeklagt und gebüsst worden sondern das weil ich das Forum dazu benutzt habe!! Deswegen 179septies! Aber warum das? Wenn anscheinend kein Kläger (Rupp) da ist, warum dann ein Richter? Das stinkt doch zum Himmel!
Wenn sich der Hass auf Rupp legt, dann konsumiere ich einfach wieder das Interview mit seinem Gesülze und Ivolinos gekappter Frage und schon bin ich wieder auf hundert.... Der Rupp ist ja so ein lieber und verständnisvoller......
[img]http://sanuk.s69.ch/Bülach%20Vorladung%202.jpg[/img]
jay hat geschrieben:d mongi-quote im forum isch au scho tiefer gsi
in brig feiern neonazi hass-partys, die polizei greift nicht ein...Richturd hat geschrieben:Also der Beamte war sehr höflich und zeigte sich auch belehrend. (Da können sich die Basler Beamten von der STAWA ein Stück abschneiden!)
Also ich bin (anscheinend) nicht wegen Ehrverletzung angeklagt und gebüsst worden sondern das weil ich das Forum dazu benutzt habe!! Deswegen 179septies! Aber warum das? Wenn anscheinend kein Kläger (Rupp) da ist, warum dann ein Richter? Das stinkt doch zum Himmel!
Wenn sich der Hass auf Rupp legt, dann konsumiere ich einfach wieder das Interview mit seinem Gesülze und Ivolinos gekappter Frage und schon bin ich wieder auf hundert.... Der Rupp ist ja so ein lieber und verständnisvoller......
[img]http://sanuk.s69.ch/Bülach%20Vorladung%202.jpg[/img]
