Politik, Wirtschaft & Wissenschaft

[OutLander]

Ein paar Leckerbissen aus Höcke-Reden und aus seinem Buch...

„Volkstod durch Bevölkerungsaustausch“

„Die Volksgesundheit ist in Gefahr […], weil Millionen Menschen aus aller Herren Länder zu uns strömen, die nicht registriert, vereinzelt mit hochansteckenden Krankheiten […] in Deutschland […] unterwegs“

"Diesen Abstieg sollten wir Europäer vermeiden und die Völker bewahren."

„brutale Verdrängung der Deutschen aus ihrem angestammten Siedlungsgebiet“

„Politik einer ›wohltemperierten Grausamkeit‹“ und „wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen“

„Die, die nicht in der Lage sind, das Wichtigste zu leben, was wir zu leisten haben, nämlich die Einheit, dass die allmählich auch mal ausgeschwitzt werden.“

Das ist lupenreiner Nazi-Speech aus Thüringen. Und du findest, da gibt es keine Parallelen zu den Reden und Schriften im 3. Reich? Na dann...

[SubComandante]

Das ist lupenreiner Nazi-Speech aus Thüringen. Und du findest, da gibt es keine Parallelen zu den Reden und Schriften im 3. Reich? Na dann...

Höcke, der schon früher unter dem Pseudonym "Landolf Ladig" für eine NPD Zeitschrift geschrieben hat und vor Jahren laut "Schande!" mitgröhlend an einer Nazi-Demo war, ist nur die Spitze des Eisbergs.

Sämtliche moderaten Kaderleute haben die AfD verlassen. Dies meist mit der Begründung, dass es zu radikal wurde. Uwe Junge ("Neuer mit Schwuchtelbinde") tat es sogar. Was übrig bleibt ist eine vom Verfassungsschutz in ein paar Bundesländer sogar als "gesichert Rechtsextrem" eingestufte Partei. Man kann durchwegs von NPD in blau reden.

[ExtraMuros]

Das ist lupenreiner Nazi-Speech aus Thüringen. Und du findest, da gibt es keine Parallelen zu den Reden und Schriften im 3. Reich? Na dann...

Höcke ist ein lupenreiner Nazi. Er ist auch nicht der einzige lupenreine Nazi in der AfD. Selbstverständlich gibt auf solche Personen bezogen eine offensichtliche Verbindung zu den Reden und Schriften im Dritten Reich.

Du hast aber - ich zitier dich gern zum dritten Mal - nicht Parallelen zwischen Höcke und den Nazis gezogen, sondern die Partei und jeden einzelnen Wähler mit den Nazis gleichgesetzt.

Hör bitte auf, diese miese Nazi-Partei und ihre miesen Nazi-Wähler zu relativieren und in Schutz zu nehmen! Jeder, der denen die Stimme gibt, weiss, was er da tut. Wobei, im Nachhinein hat dann natürlich wieder keiner von irgendwas gewusst...

Wenn man Menschen, die keine NS-Ansichten haben, die aber AfD wählen, weil sie von der Ampel und der CDU gleichermassen die Schnauze voll haben, den Nazi-Stempel aufdrückt, erreicht man zwei Dinge:
Erstens, der Nazi Begriff wird verwässert, und der historisch existierende Nationalsozialismus verharmlost.
Und zweitens, der Wähler weiss, dass er mit seiner Stimme genau dahin getroffen hat wo's weh tut.

Wenn das Ziel der Nazikeule ist, die Protestwähler von der AfD wegzuscheuchen, dann müssten mittlerweile auch die verbohrtesten Ideologen mal empirisch festgestellt haben, dass die Strategie offensichtlich nicht zieht. Nun könnte man das reflektieren, und sich stattdessen auf die Verbesserung des eigenen Angebots an die Wähler fokussieren. Oder man macht halt weiter wie bisher - und wundert sich dann nach der Brandenburg-Wahl wieder. Und nächstes Jahr bei der Bundestagswahl nochmal. Ist echt zum Kopfschütteln...

[Faniella Diwani]

Wer Nazis wählt ohne Nazi zu sein ist: Dumm.

[Somnium]

Wir beobachten die Situation:

Trotz gefälschter Unter­schriften: Bundesrat verzichtet auf Sofort­massnahmen
https://www.bazonline.ch/unterschriften ... 0337713754 (Abo-frei!)

[footbâle]

Ein paar Leckerbissen aus Höcke-Reden und aus seinem Buch...

„Volkstod durch Bevölkerungsaustausch“

„Die Volksgesundheit ist in Gefahr […], weil Millionen Menschen aus aller Herren Länder zu uns strömen, die nicht registriert, vereinzelt mit hochansteckenden Krankheiten […] in Deutschland […] unterwegs“

"Diesen Abstieg sollten wir Europäer vermeiden und die Völker bewahren."

„brutale Verdrängung der Deutschen aus ihrem angestammten Siedlungsgebiet“

„Politik einer ›wohltemperierten Grausamkeit‹“ und „wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen“

„Die, die nicht in der Lage sind, das Wichtigste zu leben, was wir zu leisten haben, nämlich die Einheit, dass die allmählich auch mal ausgeschwitzt werden.“

Das ist lupenreiner Nazi-Speech aus Thüringen. Und du findest, da gibt es keine Parallelen zu den Reden und Schriften im 3. Reich? Na dann...

Wir müssen uns doch nicht darüber unterhalten, ob Höcke rechtsextremer Gesinnung ist. Es gibt nur einen sehr grossen Unterschied zwischen dem, was der Typ schreibt bzw. sagt und dem, was die 'echten' Nazis getan haben. Im weiteren ist Höcke nicht die AfD. Im weiteren kommt die bundesweit auf gegen 20%. Es gibt ein echtes Problem, welches ganz normale Menschen mit krimineller Migration haben. Das einfach wegzuwischen macht Parteien wie die AfD stark und spielt ihr in die Hände. Die freuen sich über Leute wie dich, die ihr einfach ein Nazi Label verpassen und gut ist. Das bringt zusätzliche Wählerstimmen.
Wer die Mörder unschuldiger Menschen zu schützen versucht, mit welchen Argumenten auch immer, der ist der Nazi. Denn die Ermordung willkürlicher ausgewählter Unschuldiger rein aufgrund ihres Glaubens, das ist genau das, was die Nazis praktiziert haben. 
Jeder, der zu uns kommt, muss damit rechnen können, dass er wieder in seinem Herkunftsland begrüsst wird, wenn er hier totale Scheisse baut. Ich spreche hier nicht von Ladendiebstahl . Und zumindest mir ist es 100% egal, was einem Mörder oder Vergewaltiger zurück in Afghanistan oder Syrien passiert. Für die ist ein langes Leben in einer JVA in Zentraleuropa angenehmer als das verkürzte Leben in ihrer Heimat in Freiheit. Das muss sich ändern.
Ich verharmlose nicht die AfD, und Höcke schon gar nicht. Den habe ich in dieser Diskussion nicht mal thematisiert. Ich verstehe nur Leute nicht, die denken, man muss nur 'Nazi' brüllen und könne damit ein echtes Problem sehr vieler anständiger (!) Menschen unter den Tisch kehren. Ist nicht schlau, und funktioniert nicht.
 

[footbâle]

@Muros - genau. Spot on.

[sternekoch***]

... unglaublich foot, wie du dich hier abrackerst... ist es das wirklich wert? Zeit ist Geld...

[Somnium]

@Faniella Diwani

Und das macht die Dummheit so gefährlich, sie ist hochansteckend und superschwierig zu bekämpfen. Gemäss Bonhoeffers Theorie der Dummheit:

Dietrich Bonhoeffer ist der Meinung, dass dumme Menschen gefährlicher sind als böse. Denn während wir gegen böse Menschen protestieren oder sie bekämpfen können, sind wir gegen dumme Menschen wehrlos - Argumente stoßen auf taube Ohren.

*

Und das spielt den Nazis in die Hände. Sie setzt auf den Bildungsabbau und auf minderintelligente Mitläufer, denen sie nach dem Mund reden.




*
https://www.dilertube.de/religion/oer-v ... be%20Ohren.

[footbâle]

... unglaublich foot, wie du dich hier abrackerst... ist es das wirklich wert? Zeit ist Geld...

Je nach Lebensphase und Biographie wird die Zeit irgendwann knapper als Geld.. und wird damit  geeigneter, sie für Dinge zu verwenden, die man für wichtig hält. Während man gleichzeitig sein Geld für immer unwichtigere Dinge verschwendet. 

[footbâle]

Wer Nazis wählt ohne Nazi zu sein ist: Dumm.

Genau einer dieser Einzeller Einzeiler, mit dem man glaubt, ein echtes Problem leidglich durch 'Nazi, Nazi !' wegbeamen zu können. Keine Inhalte. Keine Argumente. Andere Sichtweise: Dumm sind jene Parteien, denen es nicht gelingt, den Bürgern glaubwürdig zu vermitteln, dass sie ein virulentes Problem erstens erkannt haben, und zweitens entschlossen sind, es anzugehen.
Man kann sich natürlich auch in seiner Bubble einnisten und sich auf den Standpunkt stellen, dass es gar kein echtes Problem gibt. Alles frei erfunden durch die "Nazis". Dann einfach ab und zu für Frischluftzufuhr sorgen.


 

[Somnium]

Nochmals: Es gibt Bürger, denen kannst du keine komplexen Themen vermitteln. Diese Bürger holen die Nazis ab. Die keine Lösungen für komplexen Themen haben, ausser Hass. Und das hat absolut nichts mit Politik zu tun, wo die Kunst darin besteht, tragfähige Kompromisse zu finden, die Interessen von Politik und Volk und Justiz unter einen Hut zu bringen. Mit Nazis kannst du keine Kompromisse eingehen, die wollen noch nicht mal Verantwortung übernehmen (siehe SVP in der Schweiz, eine rechtskonservative Partei, die allein vom Wahltag zu Wahltag operiert und möglichst in die eigenen Taschen politisiert. Ihre Anhängerschaft ist intellektuell zu limitiert, als sie nur schon das durchschaut).

Politik ist noch dazu als Ganzes zu sehen: Wenn im Sudan eine Hungerkatastrophe ausbricht beispielsweise und Millionen Flüchtlinge nach Europa wollen, was hilft es dann, Parteien zu wählen, die ausser ihren bekannten Parolen keine Lösungen anzubieten haben? Die zudem die Wissenschaft leugnen Unfallrisiko auf Verbote setzen, auf Einschränkungen, auf Repression?

Nazis wählen ist dumm. Da gibt es nichts zu relativieren.

[footbâle]

 

Hör bitte auf, diese miese Nazi-Partei und ihre miesen Nazi-Wähler zu relativieren und in Schutz zu nehmen! Jeder, der denen die Stimme gibt, weiss, was er da tut. Wobei, im Nachhinein hat dann natürlich wieder keiner von irgendwas gewusst...

Oh, noch was gefunden. Jetzt mal unter uns: Wer sich für Leute verwendet, die nur so zum Spass losziehen, um friedliche, unschuldige Menschen rein aufgrund ihrer Herkunft und/oder Religion feige zu ermorden, der identifiziert sich mit der Praxis der Nazis. Die haben das nämlich erfunden. 
Du. Bist. Ein. Nazi. Und zwar einer der ganz miesen und degenerierten Sorte. Einer dieser scheinheiligen moralinsauren linken Zeigefinger Nazis. Wer Leute diffamiert, die sich dezidiert dagegen aussprechen, dass beliebige Unschuldige abgestochen werden, der ist der wahre Nazi. Wer Schutz für Leute fordert, die sich Schutz suchend an uns wenden, der ihnen gewährt wird, und sie begehen unmenschliche Taten nach Nazi-Ideologie, der ist selber ein Nazi. Die hier aus religiösen Motiven mordenden Nazis aus Syrien und Afghanistan sollen dorthin zurückkehren, wo sie herkommen. Dafür gilt es, gesetzliche Grundlagen zu schaffen. Freilich gegen den Widerstand von Leuten, die sich mit ihnen solidarisieren. Nazis halt. So wie du, nur unter falscher Flagge.
 

[footbâle]

Nochmals: Es gibt Bürger, denen kannst du keine komplexen Themen vermitteln. Diese Bürger holen die Nazis ab. Die keine Lösungen für komplexen Themen haben, ausser Hass. Und das hat absolut nichts mit Politik zu tun, wo die Kunst darin besteht, tragfähige Kompromisse zu finden, die Interessen von Politik und Volk und Justiz unter einen Hut zu bringen. Mit Nazis kannst du keine Kompromisse eingehen, die wollen noch nicht mal Verantwortung übernehmen (siehe SVP in der Schweiz, eine rechtskonservative Partei, die allein vom Wahltag zu Wahltag operiert und möglichst in die eigenen Taschen politisiert. Ihre Anhängerschaft ist intellektuell zu limitiert, als sie nur schon das durchschaut).

Politik ist noch dazu als Ganzes zu sehen: Wenn im Sudan eine Hungerkatastrophe ausbricht beispielsweise und Millionen Flüchtlinge nach Europa wollen, was hilft es dann, Parteien zu wählen, die ausser ihren bekannten Parolen keine Lösungen anzubieten haben? Die zudem die Wissenschaft leugnen Unfallrisiko auf Verbote setzen, auf Einschränkungen, auf Repression?

Nazis wählen ist dumm. Da gibt es nichts zu relativieren.

Man kann weder in der Schweiz noch in Deutschland Nazis wählen. Solche Parteien wären schlicht verboten. 
Und, wen zu wählen wäre nicht 'dumm'? 
 

[Somnium]

@footbâle

Die AfD ist von Nazis durchsetzt. In der SVP politisieren viele, die sofort AfD wählen würden. Die AfD hat SVP -Unterstützung beim Kampagnenfahren. Köppel, der SVP-Vordenker, hat Verbindungen zur AfD und Victor Orban und dem Russenfascho Putin und anderen Ultrarechten.

Was verteidigst du hier Nazi-Gesocks, das unter sich Heil Hitlert und Ausländer raus DdD singt?

Was ist mit dir passiert? (Ernsthafte Frage!)

[footbâle]

@footbâle

Die AfD ist von Nazis durchsetzt. In der SVP politisieren viele, die sofort AfD wählen würden. Die AfD hat SVP -Unterstützung beim Kampagnenfahren. Köppel, der SVP-Vordenker, hat Verbindungen zur AfD und Victor Orban und dem Russenfascho Putin und anderen Ultrarechten.

Was verteidigst du hier Nazi-Gesocks, das unter sich Heil Hitlert und Ausländer raus DdD singt?

Was ist mit dir passiert? (Ernsthafte Frage!)

Gerne. Du schmeisst hier nur mit ideologischen Parolen rum, sagst aber rein gar nichts zum Problem, welches die Menschen umtreibt. Ich gehe davon aus, dass du das nicht ernst nimmst, weil es dich nicht direkt und persönlich betrifft. Gäbe es das Problem nicht, gäbe es diese Diskussion nicht. Und, wie angedeutet, der Verfassungsschutz hätte die Möglichkeit, die AfD zu verbieten. Tut er aber nicht. Dann könnte man doch damit aufhören, mangels Argumenten die AfD und ihre Wähler pauschal als Nazis zu stigmatisieren. Ich spreche nicht über Köppel, nicht über Orban, nicht über Höcke und alle anderen Freaks. Ich spreche über die  aus meiner Sicht berechtigte Sorge anständiger Menschen um ihre Sicherheit. 
Im übrigen: Wer die AfD nicht als Nazi-Partei versenkt, muss noch lange nicht ihr 'Fan' sein. Ich verteidige keine Partei, sondern die legitimen Interessen von Menschen, die in Freiheit und Sicherheit leben wollen. Die Losung 'wer nicht für uns ist, ist gegen uns' war eine Nazi Doktrin. Wer also so argumentiert, ist selber ein Nazi. Du auch? Was ist mit dir passiert?

[Taratonga]

... unglaublich foot, wie du dich hier abrackerst... ist es das wirklich wert? Zeit ist Geld...

Je nach Lebensphase und Biographie wird die Zeit irgendwann knapper als Geld.. und wird damit  geeigneter, sie für Dinge zu verwenden, die man für wichtig hält. Während man gleichzeitig sein Geld für immer unwichtigere Dinge verschwendet. 

Sehr schön wäre was für eine Signatur

[Somnium]

@footbâle

Würde man die AfD verbieten, würden sich die Rechten nur bestätigt sehen (und die Reichsbürger erst…). Ein Verbot klingt erstmal gut, aber es löst kein Problem.

Alle Menschen auf diesem Planeten wollen in Sicherheit leben. Im Wohlstand. Wollen arbeiten, Familie gründen, feiern, sein. Ist leider nicht für alle möglich. Und dass das so ist, ist auch unsere Schuld. Hier in der Schweiz, in Deutschlsnd, Westeuropa. Ich habe es in meinem vorherigen Post angedeutet. Klima, Armut, Übervölkerung, Hunger. Wir leben im Paradies, dass wir auf Kosten der ärmsten errichtet haben. Und jetzt schreien wir „Ausländer raus“. Ohne Ausländer würde erstmal gar nichts mehr funktionieren bei uns im Paradies.

Die AfD und die SVP bewirtschaften, damit sie nicht die wirklichen Probleme anpacken müssen, die niedersten Instinkte (den Neid, die Habsucht, die Gier und den Hass). Und weil der Mensch dazu neigt, die Augen den Tatsschen gegenüber zu verschliessen (Klimakatastrophe) oder die Klimakatastrophe zu wenig fassbar ist, fokussieren sich die Rechten auf das Einfache. Haben schon die original Nazis gemacht. Die Rattenfänger fangen die Ratten mit Parolen ein und behaupten dann, die Massen wollen es so. Wer nicht mit uns, der gegen uns. Und sie schaffen Feindbilder, gegen die die die Ratten aufhetzen, die Grünen, die Ampel und die Klimaaktivisten. Die, die Verantwortung übernehmen.

Aber das weisst du. Und darum geht es nie gut, wenn man auf die Rechten setzt. Beispiel wieder Schweiz: Rechte/Bürgerliche Mehrheit aber was wurde im abgelaufenen Jahr besser oder nur schon günstiger? Trotzdem schreit die SVP munter weiter, statt sich um das zu kümmern, was sie den Wählern versprochen haben. Und negieren mit Ölbert ein ums andere Mal den Willen des Volkes. Die Ratten aber immer noch treu ergeben, faktenresistent, taub für Argumente auf beiden Ohren.

Man kann es nicht oft genug schreiben: Nie wieder beginnt mit der eigenen Stimme, die man nicht den Rechten, den Nazis, der AfD, der SVP oder auch Trump gibt. Nie wieder ist immer jetzt. Nie wieder heisst, Nazis da zu benennen, wo sie die Denokratie gefährden, Andersdenkende, den Frieden und Wohlstand.

Nie wieder heisst auch: Nazis aufs Maul, ohne Diskussion und ohne sie in Schutz zu nehmen.

Faschismus ist keine Meinung. Faschismus ist ein Verbrechen. Gestern, heute, jeder Zeit.

Darum flüchten Menschen nach Deutschland:
https://www.instagram.com/p/C_2qb3gstmg ... ducjIyMWNy (Content von Funk vom 13.9.24!)

[ExtraMuros]

Die Rattenfänger fangen die Ratten mit Parolen ein und behaupten dann, die Massen wollen es so. Wer nicht mit uns, der gegen uns. Und sie schaffen Feindbilder, gegen die die die Ratten aufhetzen, die Grünen, die Ampel und die Klimaaktivisten. Die, die Verantwortung übernehmen.
[...]
Die Ratten aber immer noch treu ergeben, faktenresistent, taub für Argumente auf beiden Ohren.

Der Post ist nicht an mich gerichtet, die inhaltliche Diskussion kannst du gern mit footbâle führen...

Eines möchte ich dir aber mitgeben:
Es gab schonmal eine politische Strömung, die ihre Gegner als "Ratten" dargestellt hat.

Dein Post strotzt vor jener Vereinfachung, die du den Rechten vorwirfst, und trieft vor Intoleranz und offener Verachtung gegenüber jenen, die politisch anders denken als du. Neidische, habsüchtige, gierige, hassende, Menschen. Aufgehetze, treu ergebene, faktenresistente Ratten. Du stehst ideologisch offensichtlich klar links, rhetorisch aber gerade hüfthoch in der braunen Jauche.

Wenn schon "nie wieder!", dann bitte konsequent.

[Aficionado]

@footbâle
Sehe vieles ähnlich wie du. Es gibt durchaus Parallelen zwischen Islamisten (inkl. Hamas) und Nazis und es gibt auch keinen Anlass, diesen Abschaum zu verteidigen. Beide Gruppierungen sind erbärmliche Antisemiten und ganz klar antisozialdemokratisch.
Dennoch würde ich mich hüten, einer Nazipartei die Stimme zu geben. Es gäbe noch eine CDU/CSU. Merz, Aiwanger, Söder, Amthor, zwar alles Clowns aber besser man wählt Clowns als Nazis, um der Ampel eins reinzuwürgen (Bündnis Putinknecht, wie der Name schon sagt, sollte man auch nicht ernst nehmen).
Wobei die Groko dieses Asyldesaster angerichtet hat. Die Ampel hat nur wenig dazu beigetragen. Soweit sollte der Bürger intellektuell in der Lage sein, diesen Fakt zu verstehen.
In Hinblick auf die aktuellen Naturkatastrophen wäre es u. U. nicht die dümmste Idee, den Grünen die Stimme zu geben. Diese Unwetterschäden werden immer teurer und dafür muss auch letztendlich das Volk finanziell aufkommen. Auch der Ali, der in einer Mietwohnung lebt mit seiner Familie und fleissig Steuern und Versicherungsprämien bezahlt.

Soweit ich dich verstehe, zeigst du ein gewisses Verständnis für AfD Wähler. Falls dem nicht so ist, bitte korrigiere mich.

[Somnium]

@ExtraMuros

Es gibt für braune Scheisse keine Legitimation, keine Beschönigung, keine Schönfärberei!

Ich hab das Rattenbild sinnbildlich gemeint (ja, das Bild ist vorbelastet, da hast du Recht). Ich könnte auch Menschenfänger schreiben. Und diese Menschenfänger arbeiten nun mal mit dem Werkzeug des Hasses, des Neides, der Habsucht und der Gier. Das muss man benennen dürfen, ohne selber sprachlich hüfthoch in der braunen Jauche verortet zu werden.

Die Rechten, die Nazis legen ihre Karten stets offen auf den Tisch. Es gibt da jeweils wenig Spielraum für Interpretationen. Umso deutlicher muss man die Gefahr benennen, die von ihnen ausgeht.

Wer sich freiwillig entscheidet, ein braunes, dummes Arschloch sein zu wollen, der braucht keine verbale Rücksichtnahme. Der braucht die geballtest mögliche verbale Verachtung. Und gegebenenfalls konkret eines in die die Fresse.

https://www.facebook.com/share/p/KSvsmN ... tid=K35XfP (FB-Link der Perscheid Ultras!)

[Aficionado]

@Somnium
Nicht alle AfD Wähler sind kompromisslose Nazis. Da ist schon auch sehr viel Wut und Frustration dabei. Und Wütende handeln oftmals irrational.
Gerade du solltest eine gewisse Angst oder eben Wut, die vom Islam angezettelt wird, nachvollziehen können. Das widerspricht jetzt etwas meinem obigen Post. Aber ich versuche schon auch, beide Seiten zu verstehen.

[Somnium]

Was «Versager» Beat Jans besser macht als Deutschland
https://www.bazonline.ch/grenzkontrolle ... 8223249614 (BaZ-Abo!)

(…) Bereits im Mai hatte die SVP in Basel, nur etwas mehr als einen Kilometer von Beat Jans’ Wohnhaus im Matthäusquartier entfernt, ihre Grenzschutzinitiative lanciert, in der sie eine härtere Gangart gegen Asylsuchende fordert. Konkret verlangt die Partei etwa Kontingente für «echte» Asylbewerber und Einreisestopp für «illegale» Migranten. Zudem plädiert die Partei für die Wiedereinführung von systematischen Grenzkontrollen.

Seit dem Sommer wirft die SVP Jans gar Versagen in der Asylpolitik vor und spricht von «Kontrollverlust». Und seit kurzem verlangt auch die FDP eine Verschärfung der Kontrollen an den Schweizer Grenzen und in grenznahen Gebieten.(…)

(…) Mit ihren simplen Rezepten wie Grenzschliessungen versprechen sie, die Probleme zu lösen. Die SVP fordert dies schon lange. Als Folge von «Solingen» ruft nun auch die FDP nach Grenzschliessungen. Doch die Schweiz ist besser aufgestellt als Deutschland; das ist Bundesrätinnen und Bundesräten wie Simonetta Sommaruga, Elisabeth Baume-Schneider und jetzt Beat Jans zu verdanken.

Ein paar Fakten dazu: Auch mit Schengen sind Grenzkontrollen erlaubt – nur nicht systematisch an der Grenze selbst, sondern mit flexiblen Patrouillen. Die Schweiz ist hier ausserdem ein Spezialfall. Anders als in Deutschland finden an der Schweizer Grenze noch immer Warenkontrollen statt, da sie nicht Teil der EU-Zollunion ist. Werden Waren kontrolliert, überprüfen die Beamten gleichzeitig auch die Personalien.

Ausserdem hätte der mutmassliche Täter von Solingen nach den Dublin-Regeln schon längst nach Bulgarien zurückgeschickt werden sollen – ein Versagen der deutschen Behörden.

Die Schweiz hat gemäss Staatssekretariat für Migration im Jahr 2023 8338 Zustimmungen über eine Übernahme erhalten. Denn gemäss Dublin ist jener Staat für einen Asylsuchenden zuständig, in dem dieser zuerst eingereist ist oder ein Asylgesuch eingereicht hat. Überstellt wurden seitens der Schweiz insgesamt 2021 Personen – das sind rund 25 Prozent.

Deutschland hingegen schneidet wesentlich schlechter ab. Wie Zahlen des Bundesinnenministeriums zeigen, stellte Berlin im gleichen Jahr 74’622 Übernahmegesuche an andere EU-/Schengen-Staaten und erhielt 55’728 positive Bescheide, wie die französische Nachrichtenagentur AFP berichtete. Überstellt wurden jedoch nur gerade 5053 Personen. Das ist eine Quote von etwas über 10 Prozent. Innenministerin Faeser muss sich die Frage gefallen lassen, warum sie nicht zuerst hier ansetzt, bevor sie neue, teure Massnahmen einführt.

Auch innerhalb der Schengen-Regeln gibt es weitere Massnahmen, die Deutschland versäumt hat zu ergreifen – zum Beispiel Schnellverfahren wie in Österreich und der Schweiz. Unter Baume-Schneider wurden die 24-Stunden-Schnellverfahren für Asylsuchende aus nordafrikanischen Ländern in Zürich als Pilotprojekt eingeführt, Beat Jans hat die Verfahren auf alle Bundesasylzentren ausgedehnt.(…)

(…) Bundesrat Beat Jans muss deshalb dringend jene Massnahmen im Asylbereich umsetzen, die er Anfang Jahr angekündigt hatte und für die er von allen Seiten viel Lob erhielt. «Wer denkt, linke Politik heisst wegschauen von Problemen, irrt sich», sagte er damals.

Dazu gehören genügend Unterkünfte für Asylsuchende, härteres Vorgehen gegen kriminelle «Intensivtäter», mehr Personal, um Asylgesuche schneller zu bearbeiten, weitere Abkommen mit Herkunftsländern sowie die bessere Integration von Geflüchteten. Um zu reüssieren, braucht er aber auch die Unterstützung seiner Partei. Doch nicht immer zieht die SP mit.

(Leitartikel von Barbara Stäbler)

[Somnium]

@Aficionado

Kann ich durchaus nachvollziehen diese Wut und Angst. Allein: Die Rechte benutzt diese Ängste al Mittel für die Durchsetzung ihrer Ziele, es geht ihr nicht um die Sache (den Islam) sondern um die Menschen (Moslems).

Richtig wäre es, in der Sache Lösungen zur Verbesserung zu finden, damit die Menschen keine Bedrohung mehr darstellen, die Ängste auslöst.

[OutLander]

Ich staune schon sehr, wie hier teilweise krampfhaft nach Gründen, Ausflüchten und fadenscheinigen Erklärungen gesucht wird, wieso und warum es irgendwie doch okey sein soll, seine Stimme an eine gesichert rechtsextreme Partei mit lupenreinen Nationalsozialisten an der Spitze zu geben.

Es ist nicht okey.

Und vergessen wir nicht, dass die AfD selbst den ganz Rechten in Europa zu rechts und zu extrem ist. Aber das sind vermutlich auch nur Behauptungen und Unterstellungen eines Links-Faschisten...

[Käppelijoch]

Liberalismus ist in deutschland so etwas Artfremdes, dass es fast wutbürgerliche Pflicht wäre, aus Trotz, FDP zu wählen. Man muss nicht AfD oder eine gesichert rechtsextreme Partei wählen, will man Kräfte unterstützen, welche selten auf regierungskrus liegen und gerne Krawall machen.

So als Auflockerung zur verbissenen Diskussion hier drin

[Faniella Diwani]

Was bieten AfD, FPÖ, SVP etc. an?
Einfache Lösungen für Probleme die sie selbst herbeigeredet haben.

Komplexe Lösungen für echte Probleme? Fehlanzeige.

- Der nicht mehr zu leugnende Klimawandel und seine Ursache? Wird geleugnet.
- Die Ursachen der Migrationsbewegungen? Scheissegal. Flüchtlinge bringen Stimmen.
- Verschwindende Mittelschicht weil das Geld an die Oberschicht fliesst? Die Sozialhilfe kürzen!

Diese Parteien existieren weil sie die Probleme dies sie bewirtschaften selbst mitverursachen (verschwindende Mittelschicht, verarmende Unterschicht) bzw. weil sie Probleme lieber bewirtschaften als sie zu lösen versuchen. Und bei der Bewirtschaftung zeigt man auf Sündenböcke. "Die Eliten", "Sozialschmarotzer", "Zuwanderer" etc. Gerne vermischt mit nur schwach getarntem Nazigedöns von "Umvolkung", "Identitätspolitik", "Volkskörper", "Heimat", etc.

AfD und FPÖ sind hier gefährlicher. Sie sind faschistische Parteien. Die SVP ist bisher "nur" konservativ-wirtschaftsliberal-populistisch.

[Faniella Diwani]

Und vergessen wir nicht, dass die AfD selbst den ganz Rechten in Europa zu rechts und zu extrem ist. Aber das sind vermutlich auch nur Behauptungen und Unterstellungen eines Links-Faschisten...

Das wird auch gerne verdrängt. Die AfD ist selbst den italienischen Neofaschisten zu rechts.

[Aficionado]

@Aficionado

Kann ich durchaus nachvollziehen diese Wut und Angst. Allein: Die Rechte benutzt diese Ängste al Mittel für die Durchsetzung ihrer Ziele, es geht ihr nicht um die Sache (den Islam) sondern um die Menschen (Moslems).

Richtig wäre es, in der Sache Lösungen zur Verbesserung zu finden, damit die Menschen keine Bedrohung mehr darstellen, die Ängste auslöst.

Ja, deshalb schreibe ich ja irrationales handeln. Ich suche nur nach Erklärungen (wie auch bei den Messerstecher aber dort finde ich keine).

[Aficionado]

Liberalismus ist in deutschland so etwas Artfremdes, dass es fast wutbürgerliche Pflicht wäre, aus Trotz, FDP zu wählen. Man muss nicht AfD oder eine gesichert rechtsextreme Partei wählen, will man Kräfte unterstützen, welche selten auf regierungskrus liegen und gerne Krawall machen.

So als Auflockerung zur verbissenen Diskussion hier drin

Nein, man wählt auch nicht FDP. Aber zugegeben, es wird schwierig in der deutschen Politik, die richtige Partei zu wählen. Die Linke wird ebenfalls von Putin beeinflusst (mein Verdacht).