Volksabstimmung vom 29. November 2020

[Back in town]

Sollen sich Dreckskonzerne in der Schweiz hinter den Schweizer Gesetzen verstecken können und weiterhin Umweltfrevelei im Ausland betreiben ? Ich sage: Scheiss auf die paar Arbeitsplätze von Steuerflüchtlingen in Zug. Solche Buden sind eine Schande für das Land.

[Felipe]

Sollen sich Dreckskonzerne in der Schweiz hinter den Schweizer Gesetzen verstecken können und weiterhin Umweltfrevelei im Ausland betreiben ? Ich sage: Scheiss auf die paar Arbeitsplätze von Steuerflüchtlingen in Zug. Solche Buden sind eine Schande für das Land.

Ich stimme ebenfalls JA

[uiggi99]

Kann mal einer diese dämlichen Fahnen verbieten - neuerdings reichen die Grinse-oschis auf den Plakatwänden nichtmehr aus - nein - wir penetrieren die Bevölkerung auch noch von jedem dritten Vorgarten und Balkon aus ...

[LordTamtam]

Kann mal einer diese dämlichen Fahnen verbieten - neuerdings reichen die Grinse-oschis auf den Plakatwänden nichtmehr aus - nein - wir penetrieren die Bevölkerung auch noch von jedem dritten Vorgarten und Balkon aus ...

Weg mit den Yystoh und anderen Politischen Fahnen sage ich!

[repplyfire]

Sollen sich Dreckskonzerne in der Schweiz hinter den Schweizer Gesetzen verstecken können und weiterhin Umweltfrevelei im Ausland betreiben ? Ich sage: Scheiss auf die paar Arbeitsplätze von Steuerflüchtlingen in Zug. Solche Buden sind eine Schande für das Land.

Richtig!

Zudem könnte bei einer Annahme der Initiative der positive Effekte eintreffen, dass Unternehmen in der Schweiz sozusagen ein inoffizielles Umwelt- und Menschenrechts Label erhalten. In der Art, dass Unternehmen, welche sich dem Schweizer Recht stellen nichts zu befürchten haben und sich dann auch diesbezüglich positiv verkaufen können. Das könnte wiederum ein Zulauf von Unternehmen und Steuersubstrat bedeuten.

Lieber mit Qualität punkten als mit dreckigen Geschäften.

[Konter]

Kann mal einer diese dämlichen Fahnen verbieten - neuerdings reichen die Grinse-oschis auf den Plakatwänden nichtmehr aus - nein - wir penetrieren die Bevölkerung auch noch von jedem dritten Vorgarten und Balkon aus ...

Ja, wie Leute ihre Meinung frei äussern, ist schon unerträglich. Verbieten sollte man das!

[EffCeeBee]

Mich würde interessieren, wie die Befürworter der Kriegsgeschäfte-Initiative diese mit der politischen Unabhängigkeit der Nationalbank in Einklang bringen?

[Admin]

Was hat Moral und Ethik mit politischer Unabhängigkeit zu tun?

[EffCeeBee]

Was hat Moral und Ethik mit politischer Unabhängigkeit zu tun?

Ganz einfach. Es ist aus meiner Sicht eine zentrale Eigenschaft der SNB, dass die Politik sich nicht einmischen darf und so die Geldpolitik der Zentralbank nicht beeinflussen kann. So wie ich das verstehe, legt sich die SNB bereits selber freiwillig gewisse Investmentstandards auf. Eine darüberhinaus gehende Einmischung der Politik halte ich für nicht vereinbar mit diesem Grundprinzip der Unabhängigkeit der SNB.

[Pro Sportchef bim FCB]

Sollen sich Dreckskonzerne in der Schweiz hinter den Schweizer Gesetzen verstecken können und weiterhin Umweltfrevelei im Ausland betreiben ? Ich sage: Scheiss auf die paar Arbeitsplätze von Steuerflüchtlingen in Zug. Solche Buden sind eine Schande für das Land.

Du hast nicht viel von der KVI verstanden, gell?

[Pro Sportchef bim FCB]

Richtig!

Zudem könnte bei einer Annahme der Initiative der positive Effekte eintreffen, dass Unternehmen in der Schweiz sozusagen ein inoffizielles Umwelt- und Menschenrechts Label erhalten. In der Art, dass Unternehmen, welche sich dem Schweizer Recht stellen nichts zu befürchten haben und sich dann auch diesbezüglich positiv verkaufen können. Das könnte wiederum ein Zulauf von Unternehmen und Steuersubstrat bedeuten.

Lieber mit Qualität punkten als mit dreckigen Geschäften.

Jetzt bin ich verwirrt. Die KVI gilt doch nur für wenige Konzerne? Dann möchte man diesen wenigen Konzernen ein Label verteilen, allen anderen Unternehmen aber nicht?

[Aficionado]

Kann mal einer diese dämlichen Fahnen verbieten - neuerdings reichen die Grinse-oschis auf den Plakatwänden nichtmehr aus - nein - wir penetrieren die Bevölkerung auch noch von jedem dritten Vorgarten und Balkon aus ...

Kannst dich bei den Hauseigentümern beklagen (bei Mietobjekten), wenn es dir danach besser geht. Fahnen oder auch Blumenkisten etc. sind an Hausfassaden oder Balkongeländer ohne Einwilligung des Vermieters nicht gestattet.

[händsche]

Sorry, aber der mit dem Staatsangestellten und Unternehmer ist billig und einfach widerlegbar...

Aber es würde zumindest die Immunität gegenüber den sehr überzeugenden Argumenten der Gegnerschaft erklären - und gegenüber den Vorteilen des indirekten Gegenvorschlags.

Was genau hat denn der Gegenvorschlag für Vorteile? Wie gut Freiwiligkeit und Eigenverantwortung funktioniert, konnte man im 2020 sehr gut beobachten.

Ich habe jedenfalls noch nicht ganz verstanden, wie das Bezirksgericht Zurzach mit vernünftigem Aufwand den Tatbestand einer Menschenrechtsverletzung / Umweltverschmutzung in Azerbaidjan klären und ggfs. sanktionieren soll. Bzw. wie der betroffene Unternehmer diese Tatbestände mit vernünftigem Aufwand bestreiten soll. Es kann ja dann jeder ohne Vorlage von Beweisen klagen.

Da es sich nicht um einen offizialdelikt handelt, würdigt das Gericht die ihm zur Verfügung gestellten Beweise, inwiefern spielt es da eine Rolle ob das ganze in Azerbaidjan oder in Zurzach stattgefunden hat? Wie kommst du daruaf, dass man ohne Vorlage von Beweisen klagen kann?

Der Kläger muss die Tat, die Widerrechtlichkeit, den Schaden und den Kausalzusammenhang bewiesen werden. Danach muss das beklagte Unternehmen beweisen, dass es den Sorgfaltspflichten nachgekommen ist. Es muss also nicht beweisen, dass z.B. nicht gegen Menschenrechte verstossen wurde.

[händsche]

Mich würde interessieren, wie die Befürworter der Kriegsgeschäfte-Initiative diese mit der politischen Unabhängigkeit der Nationalbank in Einklang bringen?

Wie politisch unabhängig ist eine Nationalbank, die in ausländische Rüstungsfirmen investiert?

[EffCeeBee]

Wie politisch unabhängig ist eine Nationalbank, die in ausländische Rüstungsfirmen investiert?

Auf jeden Fall unabhängiger als eine die Investitionsweisungen vom Parlament kriegt

[uiggi99]

Ja, wie Leute ihre Meinung frei äussern, ist schon unerträglich. Verbieten sollte man das!

Aha du also auch so einer. Häng deine Baschi Plakate doch ins Schlafzimmer wenns dir so gut gefällt.
Sollen ihre Meinung dort äussern wo es nicht permanent zu sehen ist. Diese Propaganda nervt nur noch.

[footbâle]

Sorry, aber der mit dem Staatsangestellten und Unternehmer ist billig und einfach widerlegbar...
Was genau hat denn der Gegenvorschlag für Vorteile? Wie gut Freiwiligkeit und Eigenverantwortung funktioniert, konnte man im 2020 sehr gut beobachten.
Da es sich nicht um einen offizialdelikt handelt, würdigt das Gericht die ihm zur Verfügung gestellten Beweise, inwiefern spielt es da eine Rolle ob das ganze in Azerbaidjan oder in Zurzach stattgefunden hat? Wie kommst du daruaf, dass man ohne Vorlage von Beweisen klagen kann?

Der Kläger muss die Tat, die Widerrechtlichkeit, den Schaden und den Kausalzusammenhang bewiesen werden. Danach muss das beklagte Unternehmen beweisen, dass es den Sorgfaltspflichten nachgekommen ist. Es muss also nicht beweisen, dass z.B. nicht gegen Menschenrechte verstossen wurde.

Dass das beklagte Unternehmen (potenziell ca. 80k Firmen in der CH) überhaupt irgend etwas beweisen muss, nachdem irgend jemand einen Verdacht geäussert hat (der nach Ansicht des Gerichts 'nicht unbegründet' ist...) sagt eigentlich schon alles. Das Rechtsverständnis zivilisierter Menschen verlangt, dass die klagende Partei die Beweisführung erbringen muss. Es droht hier eine Flut von Klagen, teilweise aus unlauteren und rein wirtschaftlichen Motiven, die lediglich den Anwälten in diesem Land in die Hände spielt. Futter für eh schon fette Schweizer Anwälte, aber kein Nutzen für die betroffenen Länder. Wenn man das will, OK.

Aus https://www.handelszeitung.ch/politik/k ... -um-nichts

"Erstens: Die Autorin ..(Anm. Frau Roth).. führt aus, ein Kläger müsse im Falle eines Prozesses vor einem Schweizer Gericht konkrete und stichhaltige Beweise vorbringen. Das ist falsch, denn die Initiative sieht die sogenannte Umkehr der Beweislast vor. Daraus ergibt sich, dass der Kläger im Prozess lediglich Behauptungen über die Verursachung eines Schadens machen muss. Erscheinen diese nicht unbegründet, ist es Sache der eingeklagten Firma, nachzuweisen, dass sie alle erdenkliche Sorgfalt aufgewendet hat, um einen Schaden abzuwenden."

Im übrigen ist die juristische Abklärung des Sachverhalts ein klein wenig aufwändiger, wenn der vermutete Verstoss irgendwo auf der Welt stattgefunden hat, und nicht am Ort der Recht sprechenden Instanz. Versteht man schon, oder?

Was mich auch extrem stört, ist die extrem emotionale Färbung der Pro-Kampagne, die auch nicht davor Halt macht, offensichtlich Not leidende Kinder zu instrumentalisieren, unabhängig davon, ob die Ursache ihrer Not auch nur das Geringste mit der Vorlage zu tun hat.
https://konzern-initiative.ch/beispiel/ ... et-kinder/

Das ist pervers und primitiv. 100% SVP Stil obendrein. Die Linken in der Schweiz sind zum Spiegelbild der SVP geworden. Nur seitenverkehrt. Wer eine total emotionale Ansprache wählt, vertraut darauf, dass die Stimmbürger zu faul oder zu dämlich sind, sich mit den Fakten auseinander zu setzen. Aber dieser Schuss geht, je länger je häufiger, nach hinten los.

Es würde mich auch nach allen Prognosen sehr wundern, wenn diese Vorlage durch Volk und Stände angenommen würde. Die Romandie sowie die linken Städte wie Basel, Bern und Zürich werden wohl zustimmen. Aber die entscheiden glücklicherweise nicht alleine, wie der Hase läuft. Und im Falle einer Annahme wäre ich sehr gespannt auf die Umsetzung im Parlament.

[footbâle]

Kann mal einer diese dämlichen Fahnen verbieten

Die stammen übrigens aus China, dem leuchtenden Vorbild für die Einhaltung der Menschenrechte.
Mehr muss man dazu nicht sagen.

[footbâle]

Sollen sich Dreckskonzerne in der Schweiz hinter den Schweizer Gesetzen verstecken können und weiterhin Umweltfrevelei im Ausland betreiben ? Ich sage: Scheiss auf die paar Arbeitsplätze von Steuerflüchtlingen in Zug. Solche Buden sind eine Schande für das Land.

Alter, du bist langsam schon ziemlich übel durch den Wind.
Wobei man andererseits zugeben muss, dass es eine Höchstleistung ist, eine infinite Menge an Unsinn derart komprimiert abzusondern.

[footbâle]

Zudem könnte bei einer Annahme der Initiative der positive Effekte eintreffen, dass Unternehmen in der Schweiz sozusagen ein inoffizielles Umwelt- und Menschenrechts Label erhalten. In der Art, dass Unternehmen, welche sich dem Schweizer Recht stellen nichts zu befürchten haben und sich dann auch diesbezüglich positiv verkaufen können. Das könnte wiederum ein Zulauf von Unternehmen und Steuersubstrat bedeuten.

Ein "inoffizielles Umwelt- und Menschenrechtslabel". Das wäre schon der voll krasse "positive Effekte".
Es stellen sich dann alle Unternehmen dem Schweizer Recht, verkaufen sich positiv, und bringen Steuersubstrat.
Irgendwie clever. Könnte funktionieren.

Freunde, Freunde..

[Back in town]

Alter, du bist langsam schon ziemlich übel durch den Wind.
Wobei man andererseits zugeben muss, dass es eine Höchstleistung ist, eine infinite Menge an Unsinn derart komprimiert abzusondern.

Tja, mich stört es, dass sich zB hauptsächlich im Ausland operierende Rohstoff-Firmen in der Schweiz verstecken dürfen und von unseren Gesetzen für einen mageren Steuerobulus geschützt werden, nur weil die Umweltfrevelei nicht auf Schweizer Grund geschah. Ich will, dass man Drecksbuden für das genau gleich zur Rechenschaft zieht, als hätten sie die Rütliwiese vergiftet. Das dabei ein paar Anwälte noch fetter werden stört mich nicht.

Diese Initiative hilft, die Welt ein wenig gerechter und besser zu machen. Dich interessiert halt mehr das Steuersubstrat. Jedem sein moralischer Kompass.

[Käppelijoch]

Die stammen übrigens aus China, dem leuchtenden Vorbild für die Einhaltung der Menschenrechte.
Mehr muss man dazu nicht sagen.

Und ob sie nachhaltig abbaubar sind oder danach im nächsten Abfall landen, konnte mir auch kein* beantworten...stattdessen wurde mir Whataboutism vorgeworfen. So kann man sich auch vor einer Antwort drücken.

[händsche]

Die Fahnen produzierte Manroof GmbH in Zusammenarbeit mit einer Herstellerfirma in Griechenland aus recycliertem PET. Manroof ist auf die Produktion von fairen und nachhaltig hergestellten Gadgets spezialisiert. https://mobile.twitter.com/konzern_vi/s ... 2768321919

[händsche]

Dass das beklagte Unternehmen (potenziell ca. 80k Firmen in der CH) überhaupt irgend etwas beweisen muss, nachdem irgend jemand einen Verdacht geäussert hat (der nach Ansicht des Gerichts 'nicht unbegründet' ist...) sagt eigentlich schon alles. Das Rechtsverständnis zivilisierter Menschen verlangt, dass die klagende Partei die Beweisführung erbringen muss. Es droht hier eine Flut von Klagen, teilweise aus unlauteren und rein wirtschaftlichen Motiven, die lediglich den Anwälten in diesem Land in die Hände spielt. Futter für eh schon fette Schweizer Anwälte, aber kein Nutzen für die betroffenen Länder. Wenn man das will, OK.

Aus https://www.handelszeitung.ch/politik/k ... -um-nichts

"Erstens: Die Autorin ..(Anm. Frau Roth).. führt aus, ein Kläger müsse im Falle eines Prozesses vor einem Schweizer Gericht konkrete und stichhaltige Beweise vorbringen. Das ist falsch, denn die Initiative sieht die sogenannte Umkehr der Beweislast vor. Daraus ergibt sich, dass der Kläger im Prozess lediglich Behauptungen über die Verursachung eines Schadens machen muss. Erscheinen diese nicht unbegründet, ist es Sache der eingeklagten Firma, nachzuweisen, dass sie alle erdenkliche Sorgfalt aufgewendet hat, um einen Schaden abzuwenden."

Was Herr Daeniker hier schreibt ist absoluter BS, natürlich muss ein Schaden nachgewiesen werden, das traurige ist, dass er das weiss. Die Beweislast wird nur im spezifischen Teil der Sorgfaltspflicht umgekehrt. Was übrigends bereits heute gängige Praxis ist, wenn beispielsweise dein Haustier einen Schaden verursacht. Wenn du von einem Hund gebissen wirst, musst du den Biss und den Schaden und den Kausalzusammenhang auch beweisen können, bevor es am Herrchen ist, zu beweisen dass dieser den Sorgfaltspflichten nachgekommen ist.

Im übrigen ist die juristische Abklärung des Sachverhalts ein klein wenig aufwändiger, wenn der vermutete Verstoss irgendwo auf der Welt stattgefunden hat, und nicht am Ort der Recht sprechenden Instanz. Versteht man schon, oder?

Natürlich, aber nicht wie du schreibst für die Gerichte. Die Gerichte prüfen das, was ihnen vorgelegt wird. Das Gericht selber klärt gar nichts ab.

[Gauer]

Was sagt ihr so zur Rolle der Kirche im Abstimmungskampf? Ist doch Schizophren so gegen die Unternehmen zu hetzen und alle in den gleichen Topf werfen aber gleichzeitig Steuern von ihnen zu kassieren.

[Käppelijoch]

Was sagt ihr so zur Rolle der Kirche im Abstimmungskampf? Ist doch Schizophren so gegen die Unternehmen zu hetzen und alle in den gleichen Topf werfen aber gleichzeitig Steuern von ihnen zu kassieren.

Das ist wie die Linke, welche gegen die Pharma schiesst, sie gar verstaatlichen möchte aber ihre sozialen Wünsche aufgrund von Pharmasteuergeldern seit 20 Jahren ohne Grenzen erfüllen kann.
Solche Konstellationen gibt es überall, wieso es jetzt aber bei der Kirche ein Problem sein soll und bei anderen nicht, erschliesst sich mir nicht so genau.

[Konter]

@Käppeli

Ignorierst du einfach den Beitrag von händsche zu den Fahnen, oder bist du derart narzisstisch, dass dir deine Falschaussage überhaupt nicht peinlich ist?

[Käppelijoch]

@Käppeli

Ignorierst du einfach den Beitrag von händsche zu den Fahnen, oder bist du derart narzisstisch, dass dir deine Falschaussage überhaupt nicht peinlich ist?

Welche Falschaussage? Ich habe folgendes geschrieben: "Und ob sie nachhaltig abbaubar sind oder danach im nächsten Abfall landen, konnte mir auch kein* beantworten...stattdessen wurde mir Whataboutism vorgeworfen. So kann man sich auch vor einer Antwort drücken."

Ich habe berichtet, dass man mir eine Frage bisher nicht beantworten konnte/wollte. Wo ist da die Falschaussage? Vielleicht magst Du sie ja markieren, was an meinem bisherigen Erlebnis falsch ist / Fake News?
Ich habe eine fundierte Antwort erhalten, nehme diese zufrieden zur Kenntnis und sehe nicht, was ich darauf antworten sollte.

Ich danke Dir für den Narzismus, auch wenn ich nicht recht sehe, wie ich diese Bezeichnung verdient habe.

[Konter]

Welche Falschaussage? Ich habe folgendes geschrieben: "Und ob sie nachhaltig abbaubar sind oder danach im nächsten Abfall landen, konnte mir auch kein* beantworten...stattdessen wurde mir Whataboutism vorgeworfen. So kann man sich auch vor einer Antwort drücken."

Ich habe berichtet, dass man mir eine Frage bisher nicht beantworten konnte/wollte. Wo ist da die Falschaussage? Vielleicht magst Du sie ja markieren, was an meinem bisherigen Erlebnis falsch ist / Fake News?
Ich habe eine fundierte Antwort erhalten, nehme diese zufrieden zur Kenntnis und sehe nicht, was ich darauf antworten sollte.

Ich danke Dir für den Narzismus, auch wenn ich nicht recht sehe, wie ich diese Bezeichnung verdient habe.

Ich beziehe mich auf den Schwachsinn von footbâle, den du unkommentiert zitiert hast und nach wie vor unter deinem Namen steht.

Und glaub mir, wenn footbâle nochmals etwas in diesen Thread postet, bevor er dazu Stellung nimmt, werde ich ihn dafür auch anprangern.

[Gauer]

Das ist wie die Linke, welche gegen die Pharma schiesst, sie gar verstaatlichen möchte aber ihre sozialen Wünsche aufgrund von Pharmasteuergeldern seit 20 Jahren ohne Grenzen erfüllen kann.
Solche Konstellationen gibt es überall, wieso es jetzt aber bei der Kirche ein Problem sein soll und bei anderen nicht, erschliesst sich mir nicht so genau.

Auf die Politiker können Unternehmen Einfluss nehmen und sogar die Linken schauen das die Unternehmen die möglichst besten Vorraussetzungen haben.
Die Kirche tut gar nichts, kassiert einfach gross ab und pisst den Unternehmen welche nicht einmal austreten können ans Bein. Hoffentlich rächt sich das noch...