Hausdurchsuchung bei Blocher/Bananenrepublik Schweiz?

[Gewalttäter Sport]

Jaja, wie viele seines Gedankenguts hat auch seBaselonSeRhein Mühe mit der Feststellung, dass es Leute mit abweichenden Meinungen gibt. So gar nicht gleichgeschaltet...

Aber dennoch immer wieder intressant zu beobachten und zu lesen, wie sich ein eigentlich selbständiger Mensch in eine Marionette bar jeder Vernunft verwandeln kann, wenn der angebetete Führer charismatisch genug zu sein scheint. Threads wie dieser hier gehören Jedem um die Ohren geschlagen, der nicht verstehen kann, wie das vor 70 Jahren in Deutschland geschehen konnte.

[sergipe]

Kindergarte alles.

Bäähh bbähh du hesch mir bös, jetzt tue ich dir bösssss. Bääähhhh bähhhhh.

Fuck, solang mir nur so parteipolitische Kleikrieg hän, gohts mit däm Land nid vorwärts.

[Echo]

Jaja, wie viele seines Gedankenguts hat auch seBaselonSeRhein Mühe mit der Feststellung, dass es Leute mit abweichenden Meinungen gibt. So gar nicht gleichgeschaltet...

Aber dennoch immer wieder intressant zu beobachten und zu lesen, wie sich ein eigentlich selbständiger Mensch in eine Marionette bar jeder Vernunft verwandeln kann, wenn der angebetete Führer charismatisch genug zu sein scheint. Threads wie dieser hier gehören Jedem um die Ohren geschlagen, der nicht verstehen kann, wie das vor 70 Jahren in Deutschland geschehen konnte.

Ein wunderbares argumentatives Eigentor!

[Kawa]

Mörgeli hat ein paar SVP-Zeugen aufgetrieben welche schreckliches in einer Beiz hörten und ihn, den Mörgeli veranlassten sofort einen eingeschriebenen Brief zu tippern

Das war ja klar, wer immer Blocher an den Karren will oder ihm sonst nicht genehm ist bekommt seine ganze politische Macht, sein Geld und sein Medienimperium zu spüren.
Da ist ihm dann bekanntlich jedes Mittel recht, das geht über Rufmord bis hin zu klaren Lügen (und im Fall Hildebrand sehr wahrsch. auch Verbrechen) ...

[SeBaselOnMyRhein]

Jaja, wie viele seines Gedankenguts hat auch seBaselonSeRhein Mühe mit der Feststellung, dass es Leute mit abweichenden Meinungen gibt. So gar nicht gleichgeschaltet...

Aber dennoch immer wieder intressant zu beobachten und zu lesen, wie sich ein eigentlich selbständiger Mensch in eine Marionette bar jeder Vernunft verwandeln kann, wenn der angebetete Führer charismatisch genug zu sein scheint. Threads wie dieser hier gehören Jedem um die Ohren geschlagen, der nicht verstehen kann, wie das vor 70 Jahren in Deutschland geschehen konnte.

Ist der so dumm, oder trollt er nur rum?

[Kawa]

Mal zurück zur Vernunft.

Kann mir jemand erklären wieso Blocher mit allen Mitteln auf der umstrittenen Immunität beharrt und alles beschlagnahmte Material versiegeln liess ?

Verhält sich so ein absolut Unschuldiger, der ja gar nichts zu befürchten hat ? Sollte er nicht eher interessiert an einer lückenlosen Aufdeckung sein ?

[dasto]

Mal zurück zur Vernunft.

Kann mir jemand erklären wieso Blocher mit allen Mitteln auf der umstrittenen Immunität beharrt und alles beschlagnahmte Material versiegeln liess ?

Verhält sich so ein absolut Unschuldiger, der ja gar nichts zu befürchten hat ? Sollte er nicht eher interessiert an einer lückenlosen Aufdeckung sein ?

Rein Sachlich ist die Versiegelung der Akten nur die logische Konsequenz aus seiner Berufung auf die Immunität.
Wenn Beweismittel unter "widerrechtlichen" Umständen gefunden werden (sollte Blocher Immunität geniessen Fallen die bei der Hausdurchsung gefunden Sachen darunter), und der Beklagte erhebt Einsprache, müssen die Beweise versiegelt werden.

Es ist also so, dass Blocher "nur" eine Einsprache macht, man kann ihm die Versiegelung an sich nicht als separates, zusätzliches Argument vorwerfen.

[Vali]

Mal zurück zur Vernunft.

Kann mir jemand erklären wieso Blocher mit allen Mitteln auf der umstrittenen Immunität beharrt und alles beschlagnahmte Material versiegeln liess ?

Verhält sich so ein absolut Unschuldiger, der ja gar nichts zu befürchten hat ? Sollte er nicht eher interessiert an einer lückenlosen Aufdeckung sein ?

dir muss ja extrem langweillig sein, dass du immer wieder das gleiche schreibst. deine blocher-paranoia nimmt ja schon beängstigende züge an. erscheint er dir eigentlich schon in deinen träumen?

[Blutengel]

Mal zurück zur Vernunft.

Kann mir jemand erklären wieso Blocher mit allen Mitteln auf der umstrittenen Immunität beharrt und alles beschlagnahmte Material versiegeln liess ?

Verhält sich so ein absolut Unschuldiger, der ja gar nichts zu befürchten hat ? Sollte er nicht eher interessiert an einer lückenlosen Aufdeckung sein ?

Sorry aber jetzt wird es wirklich langsam lächerlich. Warum soll er auf seine Rechte verzichten? Nur weil er Christoph Blocher heisst? Und eine Versiegelung der Beweismittel ist nun mal sein gutes Recht.

Art. 248 Siegelung

1 Aufzeichnungen und Gegenstände, die nach Angaben der Inhaberin oder des Inhabers wegen eines Aussage- oder Zeugnisverweigerungsrechts oder aus anderen Gründen nicht durchsucht oder beschlagnahmt werden dürfen, sind zu versiegeln und dürfen von den Strafbehörden weder eingesehen noch verwendet werden.
2 Stellt die Strafbehörde nicht innert 20 Tagen ein Entsiegelungsgesuch, so werden die versiegelten Aufzeichnungen und Gegenstände der berechtigten Person zurückgegeben.
3 Stellt sie ein Entsiegelungsgesuch, so entscheidet darüber innerhalb eines Monats endgültig:
a.im Vorverfahren: das Zwangsmassnahmengericht;b.in den anderen Fällen: das Gericht, bei dem der Fall hängig ist. 4 Das Gericht kann zur Prüfung des Inhalts der Aufzeichnungen und Gegenstände eine sachverständige Person beiziehen.

Es ist nicht die Aufgabe eines Beschuldigten, seine Unschuld zu beweisen. Die Strafverfolgngsbehörde muss die Schuld beweisen.

[rethabile]

Sorry aber jetzt wird es wirklich langsam lächerlich. Warum soll er auf seine Rechte verzichten? Nur weil er Christoph Blocher heisst? Und eine Versiegelung der Beweismittel ist nun mal sein gutes Recht.



Es ist nicht die Aufgabe eines Beschuldigten, seine Unschuld zu beweisen. Die Strafverfolgngsbehörde muss die Schuld beweisen.

weil blocher und seine getreuen ja seit jahren betonen, nicht zur "class politique" gehören zu wollen. also kein filz mit sonderrechten ausgestattet und sich rechtlich vom vielgenötigten "volk" unterscheidend.... jetzt könnte er seinen worten mal taten folgen lassen.

und die frage über schuld oder unschuld kann die strafverfolgungsbehörde doch nur dann beantworten, wenn sie auch potenzielle beweise sichten darf, oder? oder wie genau soll sie diesen beweis denn bitte sonst erbringen?

kommt noch hinzu, dass es gut bürgerliche rhetorik ist, dass wer nichts zu verbergen hat, auch nichts zu verbergen trachten muss. scheint aber immer nur für andere zu gelten. für scheininvalide, scheineheler und ähnliche unerwünschte subjekte. wenns dann mal um den eigenen arsch geht werden sämtliche hebel in bewegung gesetzt um den behörden das leben so schwer wie möglich zu machen. in etwa so glaubhaft wie die katholische kirche, welche armut predigt, dabei aufm riesen haufen kohle sitzt und den eigenen schäfchen in afrika beim verhungern zuschaut....

[Echo]

Wäre der Whistleblower zu NR Jositsch statt zu Blocher gegangen - was für die ganze Sache sicher besser gewesen wäre -, hätte Jositsch sicher auch nicht auf seine Immunität als in der Sache angerufener Parlamentarier verzichtet. Das ist eine prinzipielle Frage.
Vermutlich hätte dann auch niemand von ihm gefordert, auf die Immunität zu verzichten, oder behauptet, er hätte gar keine...

[Prestige]

Mal zurück zur Vernunft.

Kann mir jemand erklären wieso Blocher mit allen Mitteln auf der umstrittenen Immunität beharrt und alles beschlagnahmte Material versiegeln liess ?

Verhält sich so ein absolut Unschuldiger, der ja gar nichts zu befürchten hat ?

Warum wehren sich gewisse gegen die Überwachung im Fussballstadion. Weshalb verweigern Unschuldige eine Aussage? Einfach weil mans darf und man keine lust hat, dass andere in meinem seinem deinem Leben schalten und walten.

[Laufi]

Warum wehren sich gewisse gegen die Überwachung im Fussballstadion. Weshalb verweigern Unschuldige eine Aussage? Einfach weil mans darf und man keine lust hat, dass andere in meinem seinem deinem Leben schalten und walten.

Weil mir Gott sei Dank in eme Rechtsstaat läbe, wo Du nid muesch Dini Unschuld bewiiese, sondern de Staat muess Dir Dini persönlichi Schuld noochewiese könne!!!
Suscht wär's jo volleasy, wenn ich z.B de Kawa nid usstooh könnt , Ihm eins ussz'wüsche, in dem ich mol kurz e Ahzeig mach und behaupt de Kawa handelt mit Droge und Prostituierte...und komischi Filmli dreiht er mit sine Kollege au...echt suspekt!!! Kasch's gegeteil bewiiese??
...weisch jetzt, was mir meine !?!

P.S Um einem Unterlassungsanspruch durch reale Namensträgers vorzubeugen...

"Die Namen der Textfiguren sind frei erfunden. Übereinstimmungen mit Namen lebender Personen ist rein zufällig."

[Tycoon]

Weil mir Gott sei Dank in eme Rechtsstaat läbe, wo Du nid muesch Dini Unschuld bewiiese, sondern de Staat muess Dir Dini persönlichi Schuld noochewiese könne!!!
Suscht wär's jo volleasy, wenn ich z.B de Kawa nid usstooh könnt , Ihm eins ussz'wüsche, in dem ich mol kurz e Ahzeig mach und behaupt de Kawa handelt mit Droge und Prostituierte...und komischi Filmli dreiht er mit sine Kollege au...echt suspekt!!! Kasch's gegeteil bewiiese??
...weisch jetzt, was mir meine !?!

P.S Um einem Unterlassungsanspruch durch reale Namensträgers vorzubeugen...

ok dann man mal was aus dem realen Leben und etwas "OFF TOPIC" hängt aber schlussendlich wieder mit Blocher und seiner Scheininvalidenkampagne zusammen.

seit 01.01.2008 und Einführung der 5.ten IV Revision ist jeder Bürger in der Schweiz berechtigt einen IV Bezüger anonym anzuzeigen, und jetzt kommts : wenn der Anzeiger der Meinung ist der Angezeigte beziehe eine IV Rente zu Unrecht.

laut Blocher sind alle IV Bezüger welchen man die Behinderung nicht ansieht Scheininvalide, falls Du denkst ich sauge dass aus meinen Fingern kann ich Dir gerne das 326 Seiten dicke Überwachungsprotokoll zeigen welches durch einen anonymen Anzeiger ausgelöst wurde da man mir äusserlich meine 83% Invalidität nicht ansieht, und ich bin kein Einzefall ! soviel zum Thema wir leben in einem Rechtsstaat wo dieser die Schuld beweisen muss.OFF TOPIC AUS

[Tycoon]

die Posse des Propagandaministers Mörgeli geht in die nächste Runde :

Der Informant, der SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli über brisante Äusserungen eines Staatsanwalts zum Fall Hildebrand informiert hat, ist selber in den Fall verwickelt. Es handelt sich um den Zürcher Kantonsrat Claudio Schmid. Gegen ihn läuft seit Mitte Januar eine Strafuntersuchung wegen Widerhandlung gegen das Bankengesetz

Mörgelis Informant in Hildebrand-Affäre verwickelt

Im Weiteren betont Bürgisser, dass nicht er das Strafverfahren gegen Blocher führe. Zuständig sei die Staatsanwaltschaft III. Diese wird von Peter Pellegrini geleitet

Staatsanwalt widerspricht Mörgeli

[Blutengel]

weil blocher und seine getreuen ja seit jahren betonen, nicht zur "class politique" gehören zu wollen. also kein filz mit sonderrechten ausgestattet und sich rechtlich vom vielgenötigten "volk" unterscheidend.... jetzt könnte er seinen worten mal taten folgen lassen.

und die frage über schuld oder unschuld kann die strafverfolgungsbehörde doch nur dann beantworten, wenn sie auch potenzielle beweise sichten darf, oder? oder wie genau soll sie diesen beweis denn bitte sonst erbringen?

kommt noch hinzu, dass es gut bürgerliche rhetorik ist, dass wer nichts zu verbergen hat, auch nichts zu verbergen trachten muss. scheint aber immer nur für andere zu gelten. für scheininvalide, scheineheler und ähnliche unerwünschte subjekte. wenns dann mal um den eigenen arsch geht werden sämtliche hebel in bewegung gesetzt um den behörden das leben so schwer wie möglich zu machen. in etwa so glaubhaft wie die katholische kirche, welche armut predigt, dabei aufm riesen haufen kohle sitzt und den eigenen schäfchen in afrika beim verhungern zuschaut....

Mit diesem Satz meinte ich das Recht betreffend Siegelung. Das hat nichts mit Politik zu tun, sondern steht so in der neuen Strafprozessordnung.

[rethabile]

Mit diesem Satz meinte ich das Recht betreffend Siegelung. Das hat nichts mit Politik zu tun, sondern steht so in der neuen Strafprozessordnung.

wie auch immer... ziel ist es am schluss, den strafverfolgungsbehörden zu entgehen. einfach nur so versiegeln um des versiegelns willen wird er ja wohl nicht betreiben, oder? dafür scheint mir das versiegeln-lassen dann doch nicht spannend genug, neue strafprozessordnung hin oder her....

[MMM]

Wäre der Whistleblower zu NR Jositsch statt zu Blocher gegangen - was für die ganze Sache sicher besser gewesen wäre -, hätte Jositsch sicher auch nicht auf seine Immunität als in der Sache angerufener Parlamentarier verzichtet. Das ist eine prinzipielle Frage.
Vermutlich hätte dann auch niemand von ihm gefordert, auf die Immunität zu verzichten, oder behauptet, er hätte gar keine...

Jositsch ist zwar (auch) ein Selbstdarsteller. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass Jositsch in dieser konkreten Situation nichts getan hätte, was später die Berufung auf die Immunität erforderlich machen könnte, ist ungleich höher als bei Blocher. Dies heisst noch nicht, dass Blocher einen Straftatbestand erfüllt hat - auch für ihn gilt die Unschuldsvermutung. Jositsch ist aber eine denkbar schlechte Wahl für das, was Du vorbringen wolltest.

[SeBaselOnMyRhein]

22:20 Arena - Der Fall Blocher

In der «Arena» diskutieren:

- Hans Grunder, Präsident BDP, Nationalrat BDP/BE
- Daniel Jositsch, Nationalrat SP/ZH, Professor für Strafrecht Universität Zürich
- Christoph Mörgeli, Nationalrat SVP/ZH

Weitere Gäste:
- Hannes Britschgi, Publizist Ringier
- Roger Köppel, Verleger und Chefredaktor «Die Weltwoche»

Tele Blocher:
Christoph Blocher über die Immunität und über den Ämterverzicht
Aufgezeichnet in Herrliberg am 30. März 2012

[Fätze]

22:20 Arena - Der Fall Blocher

In der «Arena» diskutieren:

- Hans Grunder, Präsident BDP, Nationalrat BDP/BE
- Daniel Jositsch, Nationalrat SP/ZH, Professor für Strafrecht Universität Zürich
- Christoph Mörgeli, Nationalrat SVP/ZH

Weitere Gäste:
- Hannes Britschgi, Publizist Ringier
- Roger Köppel, Verleger und Chefredaktor «Die Weltwoche»

Tele Blocher:
Christoph Blocher über die Immunität und über den Ämterverzicht
Aufgezeichnet in Herrliberg am 30. März 2012

Ach, der alte Krämer soll sich endlich mal vom Acker machen! Schon wieder eine Sendung über ihn. Dabei geniesst er sogar in der eigenen Partei keinen Rückhalt mehr, im Gegenteil, er ist zur Hypothek geworden... und dann dieses Panoptikum an Gästen, die vereinigte Zürcher-Blockhead-Fraktion. Immer dieselben, denen man eine Plattform gibt. Und das zur Primetime am Freitag Abend Und ich muss den Müll noch via die Billag bezahlen... ätzend!
Soll endlich verduften der Christoph, dann braucht er auch keine Immunität mehr.

[Kawa]

Es wäre langsam Zeit den alten senilen Sack einfach zu vergessen .....

[Vali]

"Der Fall Blocher". Wenn ich diesen Titel schon lese, könnte ich schon kotzen. Es ist immer noch ein Fall Hildebrand. Schon erstaunlich, wie man jetzt daraus einen Fall Blocher konstruiert hat. Ich höre aber nichts von einem "Fall Lei" oder einem Fall "Calmy-Rey"...

Es braucht jetzt niemand darauf zu antworten. Die Meinungen sind je eh gemacht.

[Grambambuli]

"Der Fall Blocher". Wenn ich diesen Titel schon lese, könnte ich schon kotzen. Es ist immer noch ein Fall Hildebrand. Schon erstaunlich, wie man jetzt daraus einen Fall Blocher konstruiert hat. Ich höre aber nichts von einem "Fall Lei" oder einem Fall "Calmy-Rey"...

Es braucht jetzt niemand darauf zu antworten. Die Meinungen sind je eh gemacht.

Nein nein, Fall Blocher ist absolut korrekt.

Was der inkl. seiner haifischgrinsenden Frisurenkatastrophe Mörgeli alles tut, um der verhassten EWS an den Karren zu fahren, geht auf keine Kuhhaut. Das nimmt schon fast kawaistische Züge an. Um die Sache geht es dem alten Herrn schon lange nicht mehr.

[andreas]

Es freut mich, dass der alte Sack nun sogar die eigenen Parteimitglieder
vergrault. So ist es nur eine Frage der Zeit, bis etwas passiert.

Immunität ist sowas von lächerlich. Ob Strassenpenner, Sohn eines
Libyers oder Blocher, alle sollten vor Gericht gleich sein. Unglaubliche
Diskussion...

[Fätze]

"Der Fall Blocher". Wenn ich diesen Titel schon lese, könnte ich schon kotzen. Es ist immer noch ein Fall Hildebrand. Schon erstaunlich, wie man jetzt daraus einen Fall Blocher konstruiert hat. Ich höre aber nichts von einem "Fall Lei" oder einem Fall "Calmy-Rey"...

Es braucht jetzt niemand darauf zu antworten. Die Meinungen sind je eh gemacht.

... meinst du diesen Fall?

http://www.20min.ch/schweiz/news/story/31986883

[sergipe]

Wohl eher der fallende Blocher.

[Kawa]

"Der Fall Blocher". Wenn ich diesen Titel schon lese, könnte ich schon kotzen. Es ist immer noch ein Fall Hildebrand. Schon erstaunlich, wie man jetzt daraus einen Fall Blocher konstruiert hat.

Das sind schon versch. Stiefel.

Im Fall Hildebrand geht's nur um Politik, was strafbares hat er nie getan.

Beim Fall Blocher geht's aber um (mögliche) strafbare Handlungen, also darum ob Blocher ein Verbrecher ist und auch als solcher behandelt werden soll.

[Echo]

Beim Fall Blocher geht's aber um (mögliche) strafbare Handlungen, also darum ob Blocher ein Verbrecher ist und auch als solcher behandelt werden soll.

oje...

[SeBaselOnMyRhein]

"Der Fall Blocher". Wenn ich diesen Titel schon lese, könnte ich schon kotzen. Es ist immer noch ein Fall Hildebrand. Schon erstaunlich, wie man jetzt daraus einen Fall Blocher konstruiert hat. Ich höre aber nichts von einem "Fall Lei" oder einem Fall "Calmy-Rey"...

Es braucht jetzt niemand darauf zu antworten. Die Meinungen sind je eh gemacht.

Subtile, einseitige Propaganda des DeWeck'schen Volkserziehungssenders. Wer intelligent genug ist, findet täglich solche Beispiele in den SF Info-Sendungen.

Einfach mal genau auf Schnitt, Tonspur und Formulierungen achten.

[SeBaselOnMyRhein]

Schon wieder eine Sendung über ihn. Dabei geniesst er sogar in der eigenen Partei keinen Rückhalt mehr, im Gegenteil, er ist zur Hypothek geworden...

Reines Wunschdenken seiner Gegner. "Erstaunlicherweise" wird dieses Gerücht immer nur in denjenigen Medien kolportiert, die schon immer gegen Blocher waren.