Diskussion Rückführung von den Kurden inhaftierter (westlicher) IS-Weiber mit Kindern

[Taratonga]

Leider scheint die Handhabung nicht ganz so simpel zu sein, wie ich sie mir vorstellen würde: nämlich verreckt dort im Knast und lasst deren unschuldige Kinder in den jeweiligen Heimatländern in Pflegefamilien aufwachsen. Die armseligen Kinder können für den Irrsinn ihrer futzdummen Mütter ja nichts dafür.

Wenn ich all diese Interviews der letzten Wochen sehe, indem diese Weiber in die Kamera flennen, sie hätten doch von all den Gräueln nichts gewusst, hätten nur gekocht und geputzt; ganz normal gelebt eben. Auch die Männer die jetzt angekrochen kommen, sie hätten ja nur als Koch, Sanitäter, Elektriker, Dolmetscher etc. fungiert und von all den Massakern, übelsten Menschenrechtsverletzungen nur gehört, und sowieso wollten sie ja alle nur nach dem Koran leben.

Verdammte Scheisse!! Ich weiss schon jetzt, dass sich unsere Behörden letztlich weichkochen lassen werden und die ganze Brut wird wieder heimkehren dürfen, mit Soz'geld in den Arsch durchgefüttert und leben dann weiter als hätten sie dieses "Abenteuer" gar nie gemacht!

Ich darf gar nicht schreiben, was ich denke...

[Back in town]

ISIS Kinder zu Pflegefamilien ? Ja, keine Frage. Ihre Eltern gehören jedoch durch die Überlebenden als Kriegsverbrecher und Massenmörder nach Kriegsrecht bestraft (so wie Rudolf Höss).

[team17]

Variante 1: Die dortige Regierung soll sie vor ein Gericht stellen.
Variante 2: Falls die zuständige Regierung die Leute los haben will, soll die Schweiz ihre Staatsangehörigen zurücknehmen und ihnen hier den Prozess machen. Wir können schlecht erwarten dass andere Länder ihre Staatsbürger die wir ab-/ausweisen annehmen, selber unsere "schwarzen Schafe" aber nicht zurücknehmen.

[Taratonga]

Variante 1: Die dortige Regierung soll sie vor ein Gericht stellen.
Variante 2: Falls die zuständige Regierung die Leute los haben will, soll die Schweiz ihre Staatsangehörigen zurücknehmen und ihnen hier den Prozess machen. Wir können schlecht erwarten dass andere Länder ihre Staatsbürger die wir ab-/ausweisen annehmen, selber unsere "schwarzen Schafe" aber nicht zurücknehmen.

Das ist genau das was ich befürchte und wie es schlussendlich wohl auch kommen wird, es wird den jeweiligen Staaten nichts anderes übrig bleiben. Den Frauen irgendeine Beteiligung an irgendwelchen Verbrechen und dergl. nachweisen zu können, wird unmöglich sein, denn es wird keine Zeugen geben, die Aussagen machen werden. Und ohne Anklage gibt es keinen Grund, dass sie nicht zurückkehren dürfen. Sie werden allesamt straffrei ihr Leben, welches sie für den Gottesstaat aufgegeben hatten, in der Schweiz weiterleben, als wäre gar nie irgendetwas geschehen. Es wird ergo nicht einmal eine Geldbusse zu zahlen sein. Scheiss Rechtsstaat denke ich wieder einmal

[repplyfire]

Machen wir es doch auf die gute alte Art. Wir bezahlen die Kurden, damit sie sich um das Problem kümmern. Aus, fertig, schluss. Wer sich dem IS angeschlossen hat, braucht unsere Hilfe nicht, der wollte den Westen zerstören. Die Ausreden dieser ***-Weiber kann ich auch icht mehr hören. Da hätte geradesogut ein Göbbels (oder sonst so einer) nach der Kapitualtion Nazi-Detuschlands 1945 vor dem Gericht in Nürnberg sagen können, dass man die Juden in den Konzentrationslagern ja eigentlich nur vor dem anrückenden Feind hätte schützen wollen.

[Nervenbündel]

Kinder können natürlich zurück. Erwachsene können dort bleiben (und verrecken). Dass deren Ideologie sich nicht geändert hat, sehen wir am Winterthurer Beispiel.

[joggeliwurst]

Alle dort lassen.

[Rey2]

Ein weiteres Problem: Fast die Hälfte (16/40) der Anzahl an Personen, die der BND noch vor Ort vermutet, sind bereits in die Schweiz zurückgekehrt und die wurden hier meines Wissens nur vor die Bezirksgerichte gestellt. Warum soll man das mit diesen, die bis zum Schluss geblieben sind, anders verfahren? Hätte doch früh eine klare Linie und entsprechende gesetzliche Grundlagen gebraucht, sofern noch nicht vorhanden. Dazu wird es halt extrem schwierig, ihnen konkrete Taten nachzuweisen und letztendlich können die meisten nur wegen "Unterstützung einer verbotenen Organisation" usw. verurteilt werden. Sprich kaum ernstzunehmende Folgen in der Schweiz.

Kinder können natürlich zurück.

Das Problem ist nur: Kinder wurden dort schon sehr früh radikalisiert mit den Hirnwäschen, Bombentrainings etc. Durch die Pubertät und Adoleszenz ist die menschliche Psyche prädestiniert dazu, sich "solchen" (nicht der "langweiligen Norm" entsprechenden) Gesellschaftssystemem sehr verbunden zu fühlen. Kurz: Man geht davon aus, dass die Radikalsten mitunter minderjährig sind.

[Konter]

Vo mir us kame die gärn dr Militärjustiz vo de Kurde überlo. Falls es Usschaffige sott gä, muess me die natürlig ufnäh, genau so wie mir verlange, dass me unseri Usschgschaffte ufnimmt. Abr vrmueltig wird do Schwiz ein uf Tunesie mache.

[Rey2]

Vo mir us kame die gärn dr Militärjustiz vo de Kurde überlo. Falls es Usschaffige sott gä, muess me die natürlig ufnäh, genau so wie mir verlange, dass me unseri Usschgschaffte ufnimmt. Abr vrmueltig wird do Schwiz ein uf Tunesie mache.

Die Kurden haben bereits klar gemacht, dass sie ihnen den Prozess nicht machen werden, da sie nicht ihre Landsleute seien.

[Lusti]

Leider scheint die Handhabung nicht ganz so simpel zu sein, wie ich sie mir vorstellen würde: nämlich verreckt dort im Knast und lasst deren unschuldige Kinder in den jeweiligen Heimatländern in Pflegefamilien aufwachsen. Die armseligen Kinder können für den Irrsinn ihrer futzdummen Mütter ja nichts dafür.

Wenn ich all diese Interviews der letzten Wochen sehe, indem diese Weiber in die Kamera flennen, sie hätten doch von all den Gräueln nichts gewusst, hätten nur gekocht und geputzt; ganz normal gelebt eben. Auch die Männer die jetzt angekrochen kommen, sie hätten ja nur als Koch, Sanitäter, Elektriker, Dolmetscher etc. fungiert und von all den Massakern, übelsten Menschenrechtsverletzungen nur gehört, und sowieso wollten sie ja alle nur nach dem Koran leben.

Verdammte Scheisse!! Ich weiss schon jetzt, dass sich unsere Behörden letztlich weichkochen lassen werden und die ganze Brut wird wieder heimkehren dürfen, mit Soz'geld in den Arsch durchgefüttert und leben dann weiter als hätten sie dieses "Abenteuer" gar nie gemacht!

Ich darf gar nicht schreiben, was ich denke...

Für mich spielen die Aussagen keine Rolle, grundsätzlich können diese Menschen jetzt behaupten was sie wollen. Was jeder exakt wusste ist, dass er in ein Kalifat ausreist, in welchem die radikalste Auslegung der Sharia allgemeines Rechtsgut ist. Alleine dieser Umstand zeigt ausserhalb jeder Schuld auf, dass diese Menschen offensichtlich nicht in einer offenen und freien Demokratie leben können oder wollen. Des weiteren sind sie bereit, ein radikales System zu unterstützten, sei dies nun aktiv oder passiv. Diese Geisteshaltung ist mit der Niederlage des IS ja nicht einfach verflogen, diese Leute bedauern sich aktuell einfach selbst.

Weiter zeigen diese Aussagen, dass sich bei diesen Leuten keinerlei Schuldbewusstsein eingestellt hat, eigentlich haben sie einzig Angst vor den Strafen der YPG-Truppen und den Zuständen in den jeweiligen Flüchtingslagern und Gefängnissen. Um deren pervertierte Gesamtansicht noch abzuschliessen verlangen sie jetzt tatsächlich, dass jene freiheitlichen und demokratischen Staaten welche sie verachtet und bekämpft haben, nun bitteschön deren Rettung und Sicherheit garantieren sollen.

Von mir aus ist dieses Problem eventuell mit einem rechtlichen Winkelzug zu lösen. Grundsätzlich sind diese Menschen nicht das Problem der YPG sondern des syrischen Staates. Sie befinden sich aktuell auf syrischem Staatsgebiet. Somit ist eine Verhandlung hinsichtlich der Rechtssprechung mit YPG hinfällig, er hat keine Rechtsgewalt. Der YPG soll diese Menschen dem syrischen Staat übergeben, dieser ist dann für die Verhandlungen und die Inhaftierung der Schweizer Staatsangehörigen zu unterstützen und zu entschädigen. Stellt sich die YPG oder Syrien auf den Standpunkt, dass eigentlich der YPG Rechtsgewalt hat, so hat somit jede Rebellengruppe Rechtsgewalt, welche über ein Stück Land verfügt. Somit hätte der IS damals Staatsgewalt über die besetzten Gebiete gehabt und somit sind diese Menschen Bürger dieses Kalifats geworden, was auch durch Ausweispapiere welcher jeder der sich in deren Staatsgebiet aufgehalten hat auf sich tragen musste, bewiesen ist. Damit sind es Doppelbürger welchen aktuell allesamt die Schweizer Staatsbürgerschaft enzogen werden kann, bestenfalls noch bevor die letzte IS-Festung fällt und der "Staat" vollständig verschwindet.

In jedem Fall halte ich eine Rückkehr für unmöglich. Ich sehe keine Möglichkeit wie wir solche Menschen wieder in unserer Mitte aufnehmen können, egal welche Funktion diese im IS ausgefüllt haben. Für die Kinder muss es eine Sonderregelung geben, schlussendlich wurden diese als Söhne und Töchter einers Schweizer Staatsbürgers geboren. Eine Aufnahme/Rücknahme dieser Kinder ist diskussionslos und eine humanitäre Pflicht. Wenn deren Wiedereingliederung und Behandlung auch Millionen verschlingt, dass muss sich eines der Reichsten Länder der Welt einfach leisten. Wenn wir die Schwächsten und Unschuldigen unserer Gesellschaft nicht schützen können, sind wir als Gesellschaft nichts mehr Wert.

[Käppelijoch]

Die Kurden könnten noch so ausschaffen wie sie wollten, sie könnten es nicht. Wieso? Weil sie keinen eigenen Staat bilden. Ausweisungen etc. müste von den türkischen oder den syrichen Behörden angeordnet werden.

Eigentlich könnten wir beim Verfahren uns an unsere Erfahrungen halten. Spanienkrieger in den 30ern.

[Lusti]

Die Kurden könnten noch so ausschaffen wie sie wollten, sie könnten es nicht. Wieso? Weil sie keinen eigenen Staat bilden. Ausweisungen etc. müste von den türkischen oder den syrichen Behörden angeordnet werden.

Eigentlich könnten wir beim Verfahren uns an unsere Erfahrungen halten. Spanienkrieger in den 30ern.

Das ist der Kernpunkt. Der YPG kann diese Menschen bestenfalls einfach freilassen. Ich denke jedoch nicht, dass der YPG interesse daran hat, das ehemalige IS Kämpfer in deren Gebieten frei herumlaufen. Also müssen sie die YPG besetzten Gebiete verlassen. Daran wird Syrien, die Türkei und der Irak wenig Interesse haben. Notabene ist auch die logistische und finanzielle Unterstützung einer Terrororganisation strafbar, also auch Kochen, Putzen, Übersetzen uns so weiter ...
Ehrlich gesagt (und Rechststaatlich natürlich völlig von der Rolle) sollten wir beim YPG nachfragen, wieviele Schweizer dort sind. Wir runden die Zahl auf die nächste 1000er-Stelle auf, schicken die entsprechende Anzahl Munition und nehmen die Kinder als Vollwaisen zurück.

[Taratonga]

- diese Leute bedauern sich aktuell einfach selbst.

- dass jene freiheitlichen und demokratischen Staaten welche sie verachtet und bekämpft haben, nun bitteschön deren Rettung und Sicherheit garantieren sollen.

- Ich sehe keine Möglichkeit wie wir solche Menschen wieder in unserer Mitte aufnehmen können, egal welche Funktion diese im IS ausgefüllt haben. Für die Kinder muss es eine Sonderregelung geben

Alles richtig!

[unwichtig]

Frank A. Meyer, ungeschminkt und ungeschönt (von wegen „wir wollten nur den Islam leben“...)

https://www.blick.ch/meinung/frank-a-me ... 92387.html

[Lusti]

Die (ehemalige) Britin Shamima Begum ist ihren britischen Pass los. Innenministers Sajid Javid (auch ein Muslim) hat dies so veranlasst. Gegen der Entscheid kann noch Einspruch eingelegt werden, aber die Tatsachen sind prinzipiell mal geschaffen. Die Behauptung dass sie als Tochter einer Bangladesi keinen bangaladesischen Pass hat, konnte nicht untermauert werden. Auch Bangladesch weigert sich, hier irgendjemanden aufzunehmen.
Ihr Ehemann, ein IS Kämpfer aus Holland möchte nun mit der trauten Braut in die Niederlande. Da ist man wenig begeistert von der Idee. Wird wohl auch nichts werden.

Besonder hässlich: Die Frau Begum behauptet, dass es ihr um die Sicherheit ihres Kindes gehe. Die britische Regierung hat angeboten, das Kind aufzunehmen und bei den Grosseltern unterzubringen. Dies will Frau Begum aber nicht, entweder sie mit dem Kind oder gar nicht. Und so zeigt sich, dass es nicht um die Sicherheit des Kindes geht, das Kind dient einzig als Faustpfand und als Emotionsverstärker beim Zielpublikum. Widerlich ...

[Goldust]

Variante 1: Die dortige Regierung soll sie vor ein Gericht stellen.
Variante 2: Falls die zuständige Regierung die Leute los haben will, soll die Schweiz ihre Staatsangehörigen zurücknehmen und ihnen hier den Prozess machen. Wir können schlecht erwarten dass andere Länder ihre Staatsbürger die wir ab-/ausweisen annehmen, selber unsere "schwarzen Schafe" aber nicht zurücknehmen.

chabis. schweizer gefängnisse sind voll von nicht-schweizer-bürgern, auch von solchen, die theoretisch ausgeschafft werden könnten. das ein staatsbürger eines anderen landes im ausland keine strafe erfahren können soll, ist absolut lächerlich. wenn, dann wird das ab sofort global so gehandhabt. ohne ausnahme. die wollten ja das kalifat, also sollen sie jetzt auch ruhig nach den dortigen gesetzen bestraft werden. zudem sie ja den gesetzesbruch vor ort begangen haben. wenn (falls..) sie dann die dortige strafe für ihre taten abgebüsst haben und in die schweiz zurückkehren, können wir sie ja hier immernoch ins loch stecken.

was mich pervers aufregt ist, dass mich das zu so einem hässigen wutbürger macht.

[Taratonga]

was mich pervers aufregt ist, dass mich das zu so einem hässigen wutbürger macht.

Keine Bange, das tut es nicht. Alle in meinem Freundeskreis, inkl Familie, denken so wie Du. Normales Verständnis für angetanes Unrecht, bzw gewollte Rechtsprechung.

[Lusti]

chabis. schweizer gefängnisse sind voll von nicht-schweizer-bürgern, auch von solchen, die theoretisch ausgeschafft werden könnten. das ein staatsbürger eines anderen landes im ausland keine strafe erfahren können soll, ist absolut lächerlich. wenn, dann wird das ab sofort global so gehandhabt. ohne ausnahme. die wollten ja das kalifat, also sollen sie jetzt auch ruhig nach den dortigen gesetzen bestraft werden. zudem sie ja den gesetzesbruch vor ort begangen haben. wenn (falls..) sie dann die dortige strafe für ihre taten abgebüsst haben und in die schweiz zurückkehren, können wir sie ja hier immernoch ins loch stecken.
was mich pervers aufregt ist, dass mich das zu so einem hässigen wutbürger macht.

In der Tat kann ein Schweizer Staatsbürger ohne dessen Zustimmung nicht an einen anderen Staat ausgeliefert werden. Daher wird er in diesem Fall in der Schweiz beurteilt. Dies trifft nur zu wenn:
- sich der Bürger auch tatsächlich in der Schweiz aufhält
- die im Ausland begangene Straftat auch nach Schweizer Recht eine Straftat darstellt.
So kann man z.B. nicht für im Iran begangene homosexuelle Taten in der Schweiz belangt werden, da dieser Straftatbestand hier nicht existiert.

In diesem Fall hier sind diese Bürger aber nicht in der Schweiz. Damit ist die Ausschaffung vom Tisch. Jetzt könnte man noch diplomatisch Druck machen, z.B. wenn dem Schweizer Bürger aufgrund seiner Taten im Ausland eine drakonische Strafe blüht oder er wegen einer Straftat belangt würde, welche nach Schweizer Recht nicht eine Straftat darstellt. Beim Homosexuellen im iranischen Gefängnis würde ich das verstehen, beim Kinderschänder im Thai-Knast oder einem IS-Mitglied auf keinen Fall. Auch wäre eine Todesstrafe nach Schweizer Recht sicherlich abzulehnen, jedoch müsste man diese in Relation zur Tat stellen. Nun wir haben keine Todesstrafe, in Syrien gibt es sie, hätte man sich eventuell vorher überlegen sollen. Sie wollten während des "Aufstiegs" des Kalifats dabei sein, so sollen sie nun auch am dessen Untergang teilnehmen.

Noch ein Typ für deine "moralische Zwickmühle".
Erstens ist es gut sich selbst kritisch zu betrachten. Man soll auch die Metamorphose zum "Wutbürger" durchaus als Warnzeichen verstehen. Ich denke jedoch, dass du hier zu streng mit dir ins Gericht gehst. Es geht bei den Verbrechen der Organisation IS und der Teilschuld aller die mitgemacht haben nicht um Bagatellfälle. Liest man die Berichte von Amnesty International und vom roten Halbmond, so kann man nur froh sein, dass diese nicht bebildert sind. Hört man die Zeugenaussagen von Menschen die Opfer des Kalifats wurden und liest deren zum Teil sehr detaillierten Berichte, so ist das gelesene fast unmöglich emotional und rational begreifbar. Ich will hier keine Aufzählung der Gräueltaten starten, sagen wir einfach es waren genügend und sie waren ausreichend brutal. Ich habe einen Kontakt beim IKRK welcher Helfer und Ermittler des roten Kreuzes/Halbmonds psychologisch nachbetreut. Alleine die Tatsache dass die Helfer und Ermittler welche diese Taten erzählt bekommen davon Albträume und PTBS entwickeln sagt eigentlich genug.

Jetzt kommt dieser Moment, bei dem man sich überlegt, dass Mitglieder dieser Schlächtertruppe wieder unter uns leben wollen. Deren Kinder, durch diese Menschen erzogen, eines Tages mit meinen Töchtern die Schule besuchen. Sorry jedem Menschen mit gesundem Menschenverstand dreht sich hier der Magen. Es geht nicht darum, diese Menschen adäquat für deren Verbrechen zu bestrafen, ich denke das ist in vielen Fällen unter Achtung der selbst geringsten Menschenrechte nicht möglich. Es geht darum, diese Tumore und Geschwüre der Mennschlichkeit nicht zurück zu lassen. Kein Arzt pflanzt einem gesunden Menschen Tumorzellen ein.

Ich bin mir bewusst, das dies rechtlich durchaus problematisch sein wird. Hier erwarte ich aber von der Politik, dass sich der Gesetzgeber nicht immer hinter aktuellem Recht, Rechtsexpertenmeinungen und Kommissionen versteckt. Es geht hier um den gesellschaftlichen Frieden und die Sicherheit und Unversehrtheit unserem Werte und Bürger. Ich sehe hier keine Möglichkeit diesen Menschen die "Heimkehr" in irgendeiner Form zu ermöglichen, ohne das Grundrecht aller anderen auf Sicherheit zu verletzen. Man muss einfach mal die Wahrheit akzeptieren: 1. Man kann nicht jeden therapieren 2. für solche Menschen ist kein Platz in unserer Gesellschaft.

Das hat mit Wutbürgertum nun wirklich nichts zu tun ... kannst also beruhigt sein.

[unwichtig]

einmal mit KKS auf einer Linie

https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/st ... y/18332712

[franktroxler]

einmal mit KKS auf einer Linie

Nur will's jetzt gege anderi goht isch ihri Linie nit pplötzlich super..
Es isch halt scho eifacher d'Problem so weit wie möglich z'schiebe. Wie bi dr Problematik rund um's Mittelmeer wird vo ganz Europa nix konstruktives gmacht.

Ich han zwar kei Lösig, will d'Problematik recht komplex isch aber 3 Sache sind glaub wichtig z'bedänke.
1. Ich kenn einigi wo friehner au mit Springerstiefel & Bomberjacke ++ umme gloffe sind aber mittlerwiele sind die Lüt erwachse und würde so was nümm mache und sie händ jetzt viel ausländischi Fründe. Also sie händ doch was glernt.
2. Es git e Unterschied zwüsche Lüt wo mit 15 zum IS gange sind und Lüt wo als Erwachseni sich entschiede händ dört ahne z'goh!
3. Me dörf nit in Aktionismus verfalle und jetzt afange wie in de UK Sache z'mache wo nit mit em aktuelle Gsetz vereinbar si.

[Lusti]

Es isch halt scho eifacher d'Problem so weit wie möglich z'schiebe. Wie bi dr Problematik rund um's Mittelmeer wird vo ganz Europa nix konstruktives gmacht.

Das die EU sich im Schengenabkommen kein funktionierendes System der EU Grenzsicherung und der EU Flüchtlingspolitik erarbeitet hat, ist weniger das Problem der Schweiz. Dass aber Binnenstaaten wie Deutschland darauf gedrängt haben, dass der Einreisestaat auch für das Asylverfahren zuständig ist, ist ... naja ... ein schlechter Witz. Das Problem wurde hausgemacht und als es akut wurde, hat jeder Schengenstaat nicht EU, sondern Nationalpolitik betrieben.

Ich han zwar kei Lösig, will d'Problematik recht komplex isch aber 3 Sache sind glaub wichtig z'bedänke.

1. Ich kenn einigi wo friehner au mit Springerstiefel & Bomberjacke ++ umme gloffe sind aber mittlerwiele sind die Lüt erwachse und würde so was nümm mache und sie händ jetzt viel ausländischi Fründe. Also sie händ doch was glernt.

Einverstanden, man kann dazu lernen.

2. Es git e Unterschied zwüsche Lüt wo mit 15 zum IS gange sind und Lüt wo als Erwachseni sich entschiede händ dört ahne z'goh!

Dazu gibt es schliesslich das Jugendstrafrecht und das Erwachsenenstrafrecht, zumindest bei uns. Und entscheidend ist auch das Alter während des Zeitpunktes der Tat. Die Tatsache dass Menschen mit 15 dorthin sind, und jetzt mit 19/20/21 auch noch dort sind, ist aber auch relevant. Somit ergeben sich Tatbestände, welche auch nach Erwachsenenstrafrecht zu beurteilen sind. Einzig Menschen die heute noch minderjährig sind, sind auschliesslich nach Jugendstrafrecht zu beurteilen.

3. Me dörf nit in Aktionismus verfalle und jetzt afange wie in de UK Sache z'mache wo nit mit em aktuelle Gsetz vereinbar si.

Das Gesetz hinkt der Realität immer hinterher. Die Gefahr der IS Rückkehrer ist aber akut und kann nicht mit Gesetzen in 3-5 Jahren gelöst werden. Deutschland zut aktuell genau dass, ein Eilgesetz welches aber nur Taten in der Zukunft beurteilt ist relativ wirkungslos. Ich bin auch ein Gegner von Aktionismus, hier geht es aber um eine ganz spezielle Klientel von Leuten. Diese Menschen sind Gift für unsere Gesellschaft und wenn das weghalten dieser Individuuen bedeutet, aktuelles Recht zu Ritzen oder aktiv zu brechen, dann ist dies zwar für den Rechtsstaat eine Nagelprobe, aber schlussendlich sind die heutigen Bürger und Politiker in der Verantwortung. Es kann auch nicht sein, dass wir diese Menschen einfach zurücklassen um dann in 5-10 Jahren ein Folgeproblem in noch akuterer Form bei uns zu haben. Der Rechtsstaat erfüllt keinen Selbstzweck und manchmal muss er sich beugen, um die Sicherheit der Mehrheit gegenüber der extremistischen Minderheit zu schützen.

[fixi]

Auch wenn es um Terroristen geht, ich sehe das rechtsstaatlich äusserst bedenklich und kritisch. Sowohl der National- wie auch der Ständerat wollen Terroristen in Länder ausweisen, wo ihnen Tod und Folter drohen könnte. Interessant auch zu sehen, welche Parteien eher dafür sind. Hier bin ich mal mit KKS auf einer Wellenlänge. Wie seht ihr das?

https://www.srf.ch/news/schweiz/auslieferung-an-folterstaaten-ein-zeichen-des-staenderats-mit-erklaerungsbedarf

[unwichtig]

Auch wenn es um Terroristen geht, ich sehe das rechtsstaatlich äusserst bedenklich und kritisch. Sowohl der National- wie auch der Ständerat wollen Terroristen in Länder ausweisen, wo ihnen Tod und Folter drohen könnte. Interessant auch zu sehen, welche Parteien eher dafür sind. Hier bin ich mal mit KKS auf einer Wellenlänge. Wie seht ihr das?

https://www.srf.ch/news/schweiz/auslieferung-an-folterstaaten-ein-zeichen-des-staenderats-mit-erklaerungsbedarf

Ich staune, dass KKS nicht die Hardliner-Linie vertritt

[footbâle]

Wie seht ihr das?

https://www.srf.ch/news/schweiz/auslieferung-an-folterstaaten-ein-zeichen-des-staenderats-mit-erklaerungsbedarf

Der Talion feiert Urstände. Völlig unverständlicher und beschämender Entscheid beider Kammern. Wir gleichen uns damit denen an, die wir eigentlich bekämpfen wollen. Und setzen uns eben mal so über unsere eigene Verfassung hinweg.
Es wäre dann ehrlicher, Folter und Todesstrafe zu erlauben und den Job gleich selber zu machen.

[Delgado]

Ich staune, dass KKS nicht die Hardliner-Linie vertritt

KKS "muss" wohl einfach die gemässigte Bundesrats-Linie vertreten. Aber zugegeben, auch ich staune, wie gut sie dies meistert.

[Delgado]

Auch wenn es um Terroristen geht, ich sehe das rechtsstaatlich äusserst bedenklich und kritisch. Sowohl der National- wie auch der Ständerat wollen Terroristen in Länder ausweisen, wo ihnen Tod und Folter drohen könnte. Interessant auch zu sehen, welche Parteien eher dafür sind. Hier bin ich mal mit KKS auf einer Wellenlänge. Wie seht ihr das?

https://www.srf.ch/news/schweiz/auslieferung-an-folterstaaten-ein-zeichen-des-staenderats-mit-erklaerungsbedarf

Dies ist eine höchst brisante Frage und nicht ganz einfach zu beantworten. Ich frage mich auch, inwieweit die Rechtsstaatlichkeit hier als Argument Anwendung finden sollte. Zum einen sehe ich sehr wohl das Argument, dass es einer Rechtsstaatlichkeit nicht angemessen ist und dass es potentiell der faktischen Todesstrafe gleich kommt.
Auf der anderen Seite haben sich die betroffenen Personen auch mit keinem Deut um unsere Rechtsstaatlichkeit gekümmert bzw. diese Rechtsstaatlichkeit mit beiden Füssen getreten. Dazu kommt, dass diese Rückführung ja nur für bereits in der Vergangenheit aktive Terroristen, welche weiterhin eine Gefahr für die Öffentlichkeit darstellen, gelten. Auch mit Fussfesseln würde er weiterhin eine Gefahr darstellen, selbst mit Rayonverbot (halt nur in einem im Voraus definierten Gebiet). Die Überwachung dieser Personen wäre enorm Zeit und Kostenintensiv.
Dem gegenüber stellt sich nun die Frage, schützt man das Leben jenes Terroristen, oder schützt man das Leben der Menschen in unserem Land, welche die Werte unseres Rechtsstaates anerkennen. Und zu welchem Preis ist man gewillt, das Leben eines solchen Terroristen, der als Gefahr für das Leben unserer Landsleute gilt, zu schützen.

Wenn man bedenkt, dass man zum Schutz unserer einheimischen Bevölkerung und zur Wahrung unserer Rechtsstaatlichkeit den klein-kriminellen Ausländer ausschafft, so muss man sich durchaus die Frage stellen, wieso die Rechtsstaatlichkeit eine Person schützen muss, der innerhalb diesem Staat terroristisch aktiv ist.

Zuletzt stelle ich auch einen Wiederspruch zu der vor kurzem geführten Diskussion über die IS-Rückkehrer(-innen). Da war der Tenor relativ eindeutig, dass diese Abtrünnigen Terroristenunterstützer dort bleiben sollen wo sie sind. Da muss man sich schon auch die Frage stellen, wieso die Nicht-Rücknahme von Staatsangehörigen aus einem Land, in dem ihnen Folter und der Tod droht, Rechtsstaatlicher sein sollte als das abschieben von verurteilten Terroristen in das Land ihrer Staatsangehörigen.

[footbâle]

Auf der anderen Seite haben sich die betroffenen Personen auch mit keinem Deut um unsere Rechtsstaatlichkeit gekümmert bzw. diese Rechtsstaatlichkeit mit beiden Füssen getreten.

Stimmt. Aber wenn wir als Reaktion darauf nun ebenfalls auf die Menschenrechte und unsere Verfassung pfeifen, dann kompromittieren wir genau jene Werte, die wir gegen diese Leute verteidigen wollen- und müssen. Mit anderen Worten: Ich gebe das auf, was ich schützen will. Wie wenn ich sagen würde, um zu verhindern, dass jemand mein Haus anzündet, zünde ich es selber an.
Das ist absurd.

[Delgado]

Stimmt. Aber wenn wir als Reaktion darauf nun ebenfalls auf die Menschenrechte und unsere Verfassung pfeifen, dann kompromittieren wir genau jene Werte, die wir gegen diese Leute verteidigen wollen- und müssen. Mit anderen Worten: Ich gebe das auf, was ich schützen will. Wie wenn ich sagen würde, um zu verhindern, dass jemand mein Haus anzündet, zünde ich es selber an.
Das ist absurd.

Wie eingehend in mein Post ja gesagt, ist es eine wirklich schwere Frage, welche nicht einfach und auch nicht nur mit der Rechtsstaatlichkeit beantwortet werden kann.

Oder anders gefragt, was ist Rechtsstaatlicher: Eine terroristischen Einzelperson nicht in ihr Land zurückzuschicken, weil ihm dort der Tod droht, und dafür das Leben einer Mehrzahl einheimischer zu gefährden, oder aber das leben einer einzelnen terroristischen Person in Kauf zu nehmen, um das Leben einer Mehrzahl einheimischer Rechtsschaffender Bürger zu schützen.

Auf dein Beispiel übersetzt: Nein, ich würde meine Hütte nicht selber abfackeln, denn ich verübe auch kein Attentat selber in der Schweiz, aber ich nehme dem Brandstifter sein Feuerzeug weg und sorge dafür, dass er nicht mehr in die Nähe meines Hauses kommen kann.

[Tee]

Wer in den Krieg gegen die Kultur seines Wohnlandes zieht, hat in diesem Land nichts mehr verloren. Mich nerven die Linken. Wieso? Weil man für seine Taten nicht mehr zur Rechenschaft gezogen wird. Es wird jedem geholfen, der bedürftig wirkt, nur die eigenen Bürger, welche alles finanzieren, denen wird nicht geholfen. Die sind nur da, damit man die eigene "Gutmenschlichkeit" finanziert bekommt, mit welcher man dann rumprahlen kann. Sofern es sich um erwachsene Menschen handelt, sollte jeder für seine Taten auch Rechenschaft abliefern.

Wenn ich nun also effektiv in einen Krieg ziehe, in dem es gegen eine bestimmte Kultur geht - wieso sollte ich dann nachher in diese Kultur zurück gehen? Die sollen bleiben wo der Pfeffer wächst.